Sonderberichte

Die finanzielle Situation des Bayerischen Rundfunks 2016

Gemäß Art. 13 Abs. 4 des Bayerischen Rundfunkgesetzes unterrichtet der Bayerische Oberste Rechnungshof den Bayerischen Landtag über die finanzielle Entwicklung des Bayerischen Rundfunks (Teil A). In Teil B werden wesentliche Ergebnisse der Prüfungen des ORH beim Bayerischen Rundfunk sowie von Beteiligungsgesellschaften des Bayerischen Rundfunks in den Jahren 2010 bis 2014 mitgeteilt. Gemäß § 16 d Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrags wird im Teil C über die Ergebnisse der mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags eingeführten Prüfung der Marktkonformität der kommerziellen Tätigkeiten des Bayerischen Rundfunks durch den ORH berichtet. Teil D weist auf fehlende Prüfungsrechte des ORH hin.

 

Im Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks sind folgende Themen angesprochen:

Teil A Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks

  • Umstellung der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag
  • Vergleich des tatsächlichen Finanzbedarfs mit den Planungen und Vorausschätzungen des BR
  • Allgemeine Zahlen und Daten
  • Ertragssituation 2010 bis 2014
  • Aufwand
  • Investitionen
  • Anstaltseigenes Kapital des BR und zweckgebundenes Sondervermögen
  • Zukünftige finanzielle Entwicklung
  • Beurteilung der finanziellen Entwicklung des BR durch den ORH

Teil B Wesentliche Ergebnisse der ORH-Prüfungen 2010 bis 2014

  • Fernsehproduktionsbetrieb des Bayerischen Rundfunks
  • Sternstunden - Die Benefizaktion des Bayerischen Rundfunks
  • BRmedia GmbH und deren Tochtergesellschaften
  • Bavaria Filmkunst GmbH
  • Bavaria Film GmbH
  • FTA Film- und Theaterausstattung GmbH, Berlin
  • Bavaria Media GmbH - Beteiligungscontrolling Global Screen GmbH; Bavaria Film GmbH - Beteiligungscontrolling CineMedia Film AG
  • Finanzierung einer zweiten Filmhalle mit staatlichen Mitteln

Teil C Prüfung der Marktkonformität

  • Prüfung der Marktkonformität des BR sowie seiner Tochtergesellschaften und Beteiligungen

Teil D Fehlende Prüfungsrechte des ORH

  • Prüfungsrechte bei mehreren Beteiligungsunternehmen des BR vorenthalten

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Bildnachweis: BR/Natasha-I. Heuse