Jahresberichte

Nach Art. 97 BayHO fasst der Oberste Rechnungshof das Ergebnis seiner Prüfungen, soweit es für die Entlastung der Staatsregierung (Art. 80 Abs. 1 Bayerische Verfassung) von Bedeutung sein kann, jährlich für den Landtag in einem Bericht zusammen. Dieser, kurz Jahresbericht genannte Bericht wird auch der Staatsregierung zugeleitet.

Im Jahresbericht ist insbesondere mitzuteilen:

  • ob in der Haushaltsrechnung die Einnahmen und Ausgaben ordnungsgemäß belegt worden sind, in welchen Fällen von Bedeutung die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze nicht beachtet worden sind,
  • welche wesentlichen Beanstandungen sich aus der Prüfung der Betätigung bei Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit ergeben haben und
  • welche Maßnahmen für die Zukunft empfohlen werden.

Jahresbericht 2016

Am 15.03.2016 veröffentlichte der ORH den Jahresbericht 2016.  Er enthält allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zum Haushaltsvollzug sowie Bemerkungen zu den jeweiligen Einzelplänen. Darüber hinaus wird über 15 verschiedene Prüfungsergebnisse berichtet.

zum Beitrag

Jahresbericht 2015

Am 24.03.2015 veröffentlichte der ORH seinen Jahresbericht 2015. Er beinhaltet neben den allgemeinen Feststellungen zum Haushalt des Freistaats insgesamt 13 einzelne Prüfungsergebnisse. Neu sind Bemerkungen zu den Einzelplänen der jeweiligen Ressorts.

zum Beitrag

Jahresbericht 2014

 

Am 08.04.2014 veröffentlichte der ORH seinen Jahresbericht 2014. Der ORH berichtete dabei u.a. über die Nutzung regenerativer Energien durch den Staat, die Förderung der Erwachsenenbildung und die Gartenschauen in Bayern.

 

zum Beitrag