Jahresbericht 2015

Inhalt

 

Nachfolgend sind die einzelnen Prüfungsergebnisse aus dem ORH-Bericht 2015 dargestellt:

 

TNr. 26: Wirksamere Überwachung des Schwerlastverkehrs durch die Verkehrspolizei

Überladene Schwertransporter hinterlassen deutliche Spuren im weiß-blauen Straßennetz. Doch Bayerns Polizei kommt mit den Kontrollen nicht nach. Der ORH hat Vorschläge, wie dies besser werden könnte und hat dabei auch über die Grenzen geschaut.

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TNr. 27: Organisation und Personalwirtschaft bei der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung in Dillingen sind unzureichend

Großzügige Verhältnisse fand der ORH bei der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung in Dillingen vor: Die Dozenten hielten selbst nur drei Seminarstunden pro Woche, sammelten aber dennoch riesige Arbeitszeitguthaben an. Wofür? Das konnte dem ORH niemand plausibel erklären.

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TNr. 28: Neubau des Museums Brandhorst

36.000 farbige Keramikstäbe schmücken die Fassade des Museums Brandhorst. Doch hinter der Fassade ist nicht alles top: Der ORH fand eine nicht richtig funktionierende Tageslichtsteuerung, viele Baumängel und stellte einen erhöhten Energieverbrauch fest.

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TNr. 29: Entwicklung des Deutschen Herzzentrums München

Fast 11 Mio. € führte das Deutsche Herzzentrum München 2007 noch an den Freistaat ab. 2013 fiel die Zahlung zum zweiten Mal komplett aus. Der ORH macht sich Sorgen um die wirtschaftliche Entwicklung des renommierten Hauses und fordert eine engere Zusammenarbeit mit dem Klinikum rechts der Isar.

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TNr. 30: Ungeklärte Differenzen zwischen angemeldeter und bescheinigter Lohnsteuer in Millionenhöhe

Wenn zwei Zahlen nicht übereinstimmen, die an sich identisch sein müssen, dann sollte das aufgeklärt werden. Erst recht, wenn es sich dabei um Steuern handelt. In Missbrauchsfällen kann der Steuerausfall schnell in die Millionen gehen.

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TNr. 31: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung mangelhaft geprüft

Über 100 Mio. € entgehen dem Staat Jahr für Jahr, weil die Finanzämter bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung zu viele Fehler machen. Vor allem bei der erstmaligen Veranlagung muss besser aufgepasst werden.

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TNr. 32: Veräußerungsgewinne ermitteln und besteuern

Jeder zweite Fall fehlerhaft, bei 30 % der Fälle keine Kontrollmitteilungen, Datenaustausch auf Papier statt elektronisch – bei der Besteuerung von Veräußerungsgewinnen gibt es noch viel zu tun.

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TNr. 33: Einsprüche gegen Steuerbescheide: Altlasten beseitigen

Unerledigte Einsprüche verursachen Mehrarbeit, behindern oft die nachfolgenden Besteuerungsverfahren und können den Steueranspruch gefährden. Vor allem die Fälle mit hohem Streitwert oder Steuerausfallrisiko sollten unverzüglich erledigt werden.

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TNr. 34 Personalausstattung und Aufbau der Finanzgerichte

Die Zahl der Klagen ist rückläufig, der Personalstand dagegen fast unverändert. Der ORH fordert bei den Finanzgerichten Konsequenzen – und hat einen Vorschlag für eine effizientere Organisation.

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TNr. 35: Teilung der Versorgungslasten - alle Ansprüche zeitnah geltend machen

Abfindungszahlungen bei Dienstherrenwechsel müssen zügig bearbeitet werden. Die Ansprüche verjähren nämlich recht schnell. Der Informationsfluss innerhalb der Finanzverwaltung sollte besser werden.

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TNr. 36: Ressourceneinsatz der Bayerischen Schlösserverwaltung weiter intransparent - Wirtschaftlichkeit nicht sichergestellt

Zunächst war die Schlösserverwaltung Vorreiterin bei der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung im Freistaat. Doch später wurde das System wieder eingestellt. Zu Unrecht, meint der ORH. Jetzt fehlen der Schlösserverwaltung die Informationen, die sie bräuchte, um ihren Kulturauftrag wirtschaftlich zu erfüllen.

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TNr. 37: Hopfenzüchtung und -forschung durch den Staat

Keine originäre Staatsaufgabe sieht der ORH in der Hopfenzüchtung und -forschung durch die Landesanstalt für Landwirtschaft. Außerdem sind dabei die Kosten und Nutzen zwischen dem Staat und der Brau- und Hopfenwirtschaft sehr ungleich verteilt.

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TNr. 38: Förderung von Kindertagesstätten vereinfachen

Überflüssigen Bürokratieaufwand hat der ORH bei der Förderung von Kindertagesstätten identifiziert. Er schlägt eine Vereinfachung vor, auch um das pädagogische Fachpersonal zu entlasten und Zeit für die Kinderbetreuung zu gewinnen.

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