Jahresbericht 2006

Inhalt

Die einzelnen Beiträge aus dem II. Abschnitt des Jahresberichts (Prüfungsergebnisse) finden sich auch auf folgenden Seiten:

TNr. 16: Neue Steuerungsinstrumente in der Staatsverwaltung

Die Planung und der Einsatz Neuer Steuerungsinstrumente (Budgetierung, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling) in der Staatsverwaltung dauern schon über zehn Jahre an und kosteten bislang mindestens...

zum Beitrag

TNr. 17: Unterhalt staatlicher Gebäude

Der Bauunterhalt wird nach wie vor vernachlässigt. Nicht rechtzeitig durchgeführte Maßnahmen führen zu überproportionalen Ausgaben und zu einer stärkeren Haushaltsbelastung in der...

zum Beitrag

TNr. 18: Öffentlich Private Partnerschaften im Staatsstraßenbau

Der Staat verwirklicht zwei Staatsstraßenprojekte über Öffentlich Private Partnerschaften. Der ORH hat bei den Investitionen keine Kostenvorteile festgestellt, die nicht auch bei konventioneller...

zum Beitrag

TNr. 19: Verzeichnisdienst und elektronische Signatur in der Verwaltung

Die Verwaltung hat Ministerratsbeschlüsse und entsprechende Handlungszwänge zum Aufbau der Basiskomponenten Zentraler Verzeichnisdienst und elektronische Signatur initiiert, ohne zuvor den Bedarf und die...

zum Beitrag

TNr. 20: Kleidergeld für Beamte im Kriminaldienst

Der weit überwiegende Teil der Beamten im Kriminaldienst erhält seit Jahren das volle Kleidergeld von monatlich 22,50 €, obwohl ihm nach den einschlägigen Vorschriften nur ein gekürztes...

zum Beitrag

TNr. 21: Baumaßnahmen für die "FIS Nordische Ski-WM 2005" in Oberstdorf

Der Staat hat die Sportanlagen für die „FIS Nordische Ski-WM 2005“ mit 10,5 Mio € gefördert. Die Errichtung der Anlagen wurde einer GmbH & Co. KG übertragen, der Zuschuss an...

zum Beitrag

TNr. 22: Verwendung von Staatsmitteln durch den bayerischen Landessportverband E.V.

In den letzten Jahren hat der Bayerische Landes-Sportverband e.V. erhebliche Fördergelder nicht zweckentsprechend verwendet. Bei einer Umsetzung der Anregungen des ORH könnten mehrere Millionen Euro vor allem...

zum Beitrag

TNr. 23: Altersermäßigung für Lehrkräfte

Die für ältere Lehrer geltenden pauschalen Ermäßigungen ihrer Arbeitszeit sind im Ländervergleich großzügig und binden derzeit eine Kapazität von...

zum Beitrag

TNr. 24: Besteuerung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

Bei der Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung oder Verpachtung von Immobilien weist ein Viertel der geprüften Veranlagungen Mängel in der Sachverhaltsermittlung und/oder der Rechtsanwendung auf....

zum Beitrag

TNr. 25: Lohnsteuer-Außenprüfung

Die Lohnsteuer-Außenprüfung könnte durch eine verbesserte Auswahl der Prüfungsfälle und durch Schwerpunktbildung jährliche Mehreinnahmen in Millionenhöhe erbringen. Derzeit...

zum Beitrag

TNr. 26: IT-Verfahren der Steuerverwaltung

Nach dem Scheitern des Projekts FISCUS haben Bund und Länder einen neuen Weg eingeschlagen, um die IT-Verfahren der Steuerverwaltung gemeinsam im Vorhaben KONSENS fortzuentwickeln. Darüber hinaus...

zum Beitrag

TNr. 27: Bauunterhalt an Gebäuden der Schlösserverwaltung

Die knapp bemessenen Mittel für den Bauunterhalt wurden in erheblichem Umfang zweckentfremdet eingesetzt. Leistungen wurden überwiegend nicht im Wettbewerb vergeben.

zum Beitrag

TNr. 28: Verpachtung eines staatlichen Grundstücks an die Messe München

Der Staat hat der Messe München GmbH ein Grundstück für das Bauzentrum langfristig unter Wert verpachtet. Hierdurch entgehen dem Staat Einnahmen von 120 000 € jährlich. Der ORH...

zum Beitrag

TNr. 29: Verwaltung staatlicher Fischereirechte

Der Aufwand für die Verwaltung der staatlichen Fischereirechte  ist unverhältnismäßig hoch und kann durch einfachere Regelungen deutlich reduziert werden.

zum Beitrag

TNr. 30: Landeskraftwerke

Kürzungen der Vergütungen für umweltfreundlichen Strom durch den Hauptabnehmer der Landeskraftwerke waren wesentliche Ursache für die Verluste der Jahre 2003 bis 2005 von insgesamt...

zum Beitrag

TNr. 31: Ausbau des Flughafens Hof-Plauen

Der Staat hat für den Ausbau des Flughafens Hof-Plauen maximal 31,8 Mio € Förderung vertraglich in Aussicht gestellt. Der ORH weist darauf hin, dass eine förmliche Zusage der...

zum Beitrag

TNr. 32: Förderung aus dem bayerischen Kulturlandschaftsprogramm in Wasserschutzgebieten

Einzelne Verbote in Wasserschutzgebieten standen einer finanziellen Förderung aus Mitteln des Bayerischen Kulturlandschaftsprogramms entgegen. Deshalb wurden kurzfristig aus 780 Wasserschutzgebietsverordnungen...

zum Beitrag

TNr. 33: Förderung des Gewässer- und Hochwasserschutzes aus dem bayerischen Kulturlandschaftsprogramm

Für einen besseren Gewässer- und vorbeugenden Hochwasserschutz kauft der Staat landwirtschaftliche Grundstücke. Zur Pflege verpachtet er sie dann unentgeltlich oder zu einem niedrigen Pachtpreis....

zum Beitrag

TNr. 34: Trockenschäden-Liquiditätshilfeprogramm

Wegen der Trockenheit im Sommer 2003 wurden an rd. 1 000 landwirtschaftliche Betriebe insgesamt 3,14 Mio € Landes‑ und Bundesmittel als Liquiditätshilfe gewährt. Diese Förderung...

zum Beitrag

TNr. 35: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes

Ein erheblicher Teil des bei Kommunen und Staat für den Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes erforderlichen Personals wäre entbehrlich, wenn das Nebeneinander von Leistungsansprüchen nach dem Sozialgesetzbuch und dem...

zum Beitrag

TNr. 36: Ärztlicher Dienst beim Zentrum Bayern Familie und Soziales

Die Kosten des Ärztlichen Dienstes können mittelfristig um mindestens 2 Mio € jährlich gesenkt werden, wenn Leistungsunterschiede verringert, Rationalisierungsmöglichkeiten genutzt und...

zum Beitrag

TNr. 37: Vollzug der Ausbildungsförderungsgesetze

Fehlzahlungen beim Vollzug der Ausbildungsförderungsgesetze durch die Kreisverwaltungsbehörden von mehreren Millionen Euro jährlich ließen sich bei einer weiter verbesserten...

zum Beitrag

TNr. 38: Leistungsbezogene Verteilung der staatlichen Zuschüsse im Theaterbereich

Eine teilweise leistungsbezogene Vergabe der Zuschüsse des Staats für die Staatstheater und die von ihm geförderten Theater  könnte Anreize schaffen, das Kosten- und Leistungsbewusstsein der...

zum Beitrag

TNr. 39: Personalkosten des medizinisch-technischen Dienstes der Universitätsklinika

Bei den Personalkosten des medizinisch-technischen Dienstes der bayerischen Hochschulklinika hat der ORH erhebliches Potenzial für Wirtschaftlichkeitsverbesserungen festgestellt. Organisationsmängel in der...

zum Beitrag

TNr. 40: Zahnmedizin an den bayerischen Universitätsklinika

Der große Zuschussbedarf, die landesweit hohe Versorgungsdichte und die Überkapazität an Studienplätzen in Bayern legen es nach Ansicht des ORH nahe, auf die in Regensburg geplante Sanierung der Zahnklinik zu...

zum Beitrag

TNr. 41: Bauunterhalt an der Universität Regensburg

Die der Universität Regensburg zugewiesenen Mittel für Bauunterhalt sind seit Jahren zu gering bemessen. Die Vernachlässigung des Bauunterhalts hat zu erheblichen Schäden geführt und erfordert...

zum Beitrag

TNr. 42: Sanierung und Erweiterung einer technischen Zentrale

In die Technische Zentrale einer Universität wurde eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage eingebaut, die erheblich überdimensioniert und deshalb im Betrieb unwirtschaftlich ist.
Auch die zentrale...

zum Beitrag