Jahresbericht 2011

Inhalt

Zuwendungen - Nur wenn nötig

TNr. 16: Ohne Not am Landtag vorbei

Die Verwaltung darf Mittel, die über den vom Landtag bewilligten Ansatz hinausgehen nur in Anspruch nehmen, wenn ein unvorhergesehenes und unabweisbares Bedürfnis besteht. Diese Voraussetzungen lagen bei der Aufstockung der Haushaltsmittel um 1 Mio. € für die allgemeine Erwachsenenbildung im Jahr 2009 nicht vor.

zum Beitrag

TNr. 20: Umbau einer Flussfähre

 

Eine Flussfähre am Main soll ausgebaut werden, weil der Main an dieser Stelle verbreitert wird. Der Staat will  mit über 900.000 € einspringen. Der ORH lehnt dies ab, weil wenige Kilometer flussauf- und flussabwärts bereits zwei weitere Fähren in Betrieb sind, die viel stärker frequentiert werden.

 

zum Beitrag

TNr. 22: Förderung der Energietechnologie neu ausrichten

Zwischen 11 und 17 Mio. € gibt der Freistaat für die Förderung rationeller Energiegewinnung jährlich aus. Der ORH fordert, gerade in Zeiten von Klimawandel und Energiewende nur solche Vorhaben zu fördern, die über das einzelne Unternehmen hinaus eine starke energietechnologische Wirkung entfalten.

zum Beitrag