13.03.2007: Informationsbesuch der Finanzkommission des Kantonrates Zürich

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Am 13.03.2007 empfing der Präsident des Obersten Rechnungshofs, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, den Präsidenten der Finanzkommission des Kantonsrates Zürich, Werner Bosshard, und weitere Mitglieder der Kommission. Begleitet wurde die Delegation zudem vom Präsidenten des Züricher Kantonsrates, Hartmuth Attenhofer, und vom Leiter der Finanzkontrolle des Kantons Zürich, Hanspeter Zimmermann.

Die Gäste aus Zürich informierten sich insbesondere über das System der Rechnungsprüfung in Bayern. Die Aufgaben und die Organisation des ORH, die Prüfungsarten und -maßstäbe sowie die „Kompetenzen“ des ORH standen dabei im Mittelpunkt des Interesses, aber auch die Verschuldung der öffentlichen Haushalte und die Art der Rechnungslegung.

Präsident Dr. Heinz Fischer-Heidlberger wies in den Gesprächen darauf hin, dass in Deutschland aktuell darüber diskutiert wird, ob das „Schweizer Modell“ der Schuldenbremse auf Deutschland übertragbar ist. Auch die Erfahrungen in der Schweiz mit einer doppischen Haushaltsrechnung wurden aufmerksam verfolgt.

Der Kantonsrat ist das Parlament des Kantons Zürich mit 180 Mitgliedern. Er ist einziges repräsentatives politisches Forum des Kantons Zürich. Zu seinen Aufgaben gehört u.a. die Gesetzgebung und die Aufsicht über die kantonale Verwaltung und Justiz. Vergleichbar den Ausschüssen im Bayerischen Landtag gibt es Kommissionen mit verschiedenen Aufgabenbereichen. Eine von diesen ist die Finanzkommission, die insbesondere die Haushaltsführung der staatlichen Verwaltung überwacht. Sie prüft zusammen mit den Sachkommissionen die mittelfristige Finanzplanung, den Haushalt sowie die Jahresrechnung und wird bei allen Geschäften mit finanziellen Auswirkungen beteiligt.