Amtsleiterwechsel beim Rechnungsprüfungsamt Würzburg

Am 30.08.2013 verabschiedete der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, den Amtsleiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Würzburg, Regierungsdirektor Günter Ott, in den Ruhestand.

Gleichzeitig übertrug er die Leitung des Amtes an Oberregierungsrätin Angela Walter-Schmitt.

Es gilt das gesprochene Wort!

Ansprache des Präsidenten Dr. Heinz Fischer-Heidlberger am 30.08.2013 in Würzburg

Sehr geehrte Frau Ott, sehr geehrte Frau Walter-Schmitt, sehr geehrter Herr Schmitt, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Ott!

Ich darf Sie alle hier im Fürstensaal der Residenz Würzburg sehr herzlich willkommen heißen.

RS2563 230x172pxGanz besonders freut es mich, den früheren Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Herrn MdL a. D. Manfred Ach, in seiner Heimat begrüßen zu dürfen. Ihm liegen, wie wir wissen, die Rechnungsprüfung in Bayern und natürlich das RPrA Würzburg besonders am Herzen.

Der Verwaltung der Schlösser, Gärten und Seen danke ich, dass wir den Fürstensaal heute nutzen dürfen und damit einen perfekten Rahmen für die heutige Veranstaltung haben.

Würzburg ist auch „meine" Stadt: Hier habe ich in den 1970er-Jahren studiert, viel erlebt und alles in allem eine sehr schöne Zeit verbringen dürfen. Hierher komme ich immer wieder sehr gerne. Hier fühle ich mich ganz einfach wohl. Was nur die Wenigsten wissen: in Würzburg bin ich 1976 auch Bindungen fürs Leben eingegangen.

Vielen Dank an alle, dass Sie trotz Urlaubszeit und trotz des in mehrerer Hinsicht „heißen Sommers" meiner Einladung zur Verabschiedung des Leiters des Staatl. Rechnungsprüfungsamts Würzburg, Herrn Günter Ott, und zur Einführung der neuen Amtsleiterin, Frau Angela Walter-Schmitt, gefolgt sind.

Für uns im ORH war der Sommer vor allem auch deshalb heiß, weil die sog. Landtagsprüfung unter großem Zeitdruck und großer Erwartungshaltung bewältigt werden musste und jetzt in den Medien darüber viel berichtet und kommentiert wird.

Nur einige kurze Anmerkungen dazu:

  • Wichtig ist mir darauf hinzuweisen, dass wir die Landtagsverwaltung und nicht die Abgeordneten geprüft haben. Es geht und es ging uns nicht um persönliche Verfehlungen von einzelnen Abgeordneten.
  • Maßstab unserer Prüfung waren das Abgeordnetengesetz und das Haushaltsrecht: zu unserer Überraschung mussten wir aber feststellen, dass in 98 % der Fälle keine Nachweise (z.B. Arbeitsverträge) über die Beschäftigung von Mitarbeitern oder dgl. zu finden waren.
  • Wir haben die Zahlungen des Landtagsamts hinterfragt. Thematisiert haben wir z.B. direkte Zahlungen an Gesellschaften mit Beteiligung von Abgeordneten. Auch bestimmte Konstellationen von Beschäftigungsverhältnissen und auch Zahlungen an Parteigeschäftsstellen für Dienst- und Werkverträge ohne Auftragnehmer und Beschreibung der Leistung haben wir uns kritisch angeschaut. Aber ich betone noch einmal: uns ging es nicht um einzelne Namen, sondern um das System.
  • Mit unseren Feststellungen haben wir das Ziel verfolgt, einen Beitrag dafür zu leisten, zukünftig ein rechtssicheres Verfahren zur Mitarbeiterbeschäftigung nach den Vorgaben des Abgeordnetengesetzes zu haben. Das ist im Sinne der Steuerzahler, der Landtagsverwaltung und v.a. auch der Abgeordneten!
  • Im Ergebnis halten wir drei Dinge für notwendig: Transparenz, Gesetzmäßigkeit und eine klare Abgrenzung zur Parteiarbeit!
  • Wir vertrauen auf das Landtagsamt und vor allem den Gesetzgeber, dass unsere Vorschläge aufgegriffen werden.

Doch jetzt komme ich wieder zurück zum eigentlichen Anlass der Veranstaltung:

RS2557 230x300pxLieber Herr Ott, wir dürfen Sie heute in den Ruhestand verabschieden. Sie haben den Ruhestand mehr als verdient. Nach 47 (!) interessanten und abwechslungsreichen Berufsjahren im Dienste des Freistaats Bayern! Nach einem sehr erfolgreichen beruflichen Weg.

Diesen Weg haben Sie am 01.09.1966 im Alter von 17 Jahren begonnen. Es war beim Finanzamt Würzburg als Finanzschüler. Ihre Steuerinspektorenprüfung haben Sie 1971 erfolgreich abgelegt. Damals gab es fast 500 Absolventen. Würden wir heute nur annähernd diese Ausbildungszahl erreichen, würden unsere Forderungen nach mehr Personal v. a. für die Betriebsprüfung sehr schnell umgesetzt werden können. Aber es gibt ja Signale, dass wir mit unserer Überzeugungsarbeit in kleinen Schritten vorankommen. Gerade bei diesem Thema sind Geduld, aber auch Ausdauer und ein langer Atem notwendig. „Steter Tropfen höhlt den Stein".

Von 1971 bis 1975 waren Sie beim Zentralfinanzamt Nürnberg in der EDV-Stelle als Programmierer eingesetzt. Dann wurden Sie wieder an Ihr „Heimatfinanzamt" Würzburg zurückversetzt, wo Sie u. a. als Betriebsprüfer tätig waren. Betriebsprüfer haben ja allgemein einen sehr guten Ruf. Auch wir in der Rechnungsprüfung schätzen sie. Betriebsprüfer sind unter den Prüferinnen und Prüfern zahlenmäßig gut vertreten. Sie sind mit ihrer Qualifikation und beruflichen Erfahrung in vielen Prüfungsbereichen gut einsetzbar und bewähren sich bestens.

Herrn Baumeister, dem damaligen Amtsleiter sei Dank, dass er 1981 auf Sie - gerade einmal 32 Jahre alt – gestoßen ist und Sie für das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Würzburg gewinnen konnte.

Wie viele unserer Neuzugänge mussten auch Sie sich, Herr Ott, beim RPrA Würzburg im Vergleich zu Ihrer bisherigen Tätigkeit beim Finanzamt Würzburg mit anderen, eher ungewohnten Aufgaben befassen.

Anstelle von Betrieben bestimmten jetzt Zuwendungen aus verschiedenen Einzelplänen Ihren Arbeitsalltag. Sie haben die Flurbereinigungsdirektion Würzburg, die es damals noch gab, und Zuwendungen nach dem Flurbereinigungsgesetz geprüft. In diesem Bereich kam es in den 1990er Jahren zu Strukturveränderungen, die auch durch die Arbeit der Rechnungsprüfung und damit auch durch Ihre Arbeit beeinflusst waren. Später waren Sie dann mit der Prüfung der Direktion für Ländliche Entwicklung und mit der Prüfung von Zuwendungen in der Landwirtschaftsverwaltung befasst. Die Prüfung von Maßnahmen im Hochbau sowie im Straßen- und Brückenbau haben Ihr breites Prüfungsspektrum abgerundet.

In allen Ihren Prüfungsaufgaben haben Sie große Flexibilität bewiesen. Flexibel zu sein, eine der wichtigsten Eigenschaften eines Prüfungsbeamten, war für Sie immer selbstverständlich. Auch als Fußballer, Ihrer großen Leidenschaft in jungen Jahren, waren Sie flexibel: Bis hinauf in die heute vergleichbar 3. Liga bei den „Würzburger Kickers" und beim „FV 1913 Lauda" haben Sie es geschafft und waren auf verschiedenen Positionen im Mittelfeld oder als Libero einsetzbar. Das hat uns Ihr langjähriger Trainer, der Fußball-Lehrer und Unternehmer Richard Saller, verraten.

So wie Sie sich aufgrund Ihrer Erfahrungen und Ihres fußballerischen Könnens die Position des Libero, - damals wichtiger Führungsspieler einer jeden Mannschaft -, erarbeitet haben, sind Sie privat - als Vater von vier Kindern - und beruflich in eine Leitungsfunktion hineingewachsen.

1995 wurden Sie zum Stellvertreter des Amtsleiters bestellt. Ab 1997 haben Sie im Zuge der Neuorganisation der Rechnungsprüfung für einige Arbeitsgebiete die Funktion eines Bereichsleiters übernommen. Mit Wirkung vom 1. Juni 2004 hat Sie schließlich mein Vorgänger, Präsident Metzger, zum Leiter des RPrA Würzburg bestellt.

Insgesamt gesehen haben Sie, Herr Ott, in mehr als drei Jahrzehnten - die Rechnungsprüfungsämter gibt es seit 60 Jahren - große Veränderungen in der Rechnungsprüfung miterleben, vor allem aber auch mitgestalten dürfen.

Ich denke z. B. an die Anfänge des IT-Einsatzes in der Rechnungsprüfung. Hier haben Sie mit Ihren beruflichen Erfahrungen aus Ihrer Tätigkeit als Programmierer beim Zentralfinanzamt Nürnberg aktiv mitgearbeitet, Sie waren ja auch Systemverwalter bzw. DV-Beauftragter beim RPrA Würzburg.

Bei diesen ersten Schritten des IT-Einsatzes Anfang der 1990er Jahren standen Fragen der IT-Sicherheit und des Datenschutzes weniger im Vordergrund. Anders heute: die rasante Entwicklung der IT und die scheinbar nicht eingrenzbaren Möglichkeiten des IT-Einsatzes machen Regeln notwendig, Regeln zum Schutz des ORH und der Rechnungsprüfungsämter, vor allem aber auch zum Schutz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch der Datenschutzbeauftragte im ORH hat mich kürzlich auf die Notwendigkeit von Regelungen hingewiesen und rasches Handeln gefordert. Ich habe in der vergangenen Woche die IT-Dienstanweisung und die Empfehlungen zum Datenschutz jedem Einzelnen zukommen und ergänzend im Intranet veröffentlichen lassen. Sicherlich gab es in der Arbeitsgruppe zu diesem Thema insbesondere zu einzelnen Punkten der Empfehlungen auch kritische Stimmen. Aber mehrheitlich war die Tendenz zu erkennen, dass die Empfehlungen mitgetragen werden. Im Spätherbst wollen wir dann die praktische Anwendung unserer Regeln noch einmal in einer Veranstaltung diskutieren.

Auf einen wichtigen Punkt möchte ich in diesem Zusammenhang besonders hinweisen: Als Präsident bin ich verpflichtet, den Datenschutz und die Datensicherheit möglichst umfassend zu gewährleisten. Deshalb muss ich jeden Beschäftigten dafür sensibilisieren, dass er in seinem Bereich für die Einhaltung des Datenschutzes und der Datensicherheit Verantwortung trägt!

Doch zurück zu Ihnen, Herr Ott: Gerade in Ihrer Zeit als Amtsleiter hat sich die Rechnungsprüfung stark gewandelt. Dazu brauchte es viele kleine Schritte und v. a. gute Ausdauer und Geduld.

Diese haben Sie, Herr Ott, als passionierter Läufer reichlich: Als Läufer verlieren Sie, ähnlich einem Geher, nie die Bodenhaftung. Beim Gehen macht man keine großen Sprünge, aber das Ziel erreicht man mit Beharrlichkeit und - das Ziel erreicht man oft schneller, als man meint.

Als Amtsleiter und Prüfungsbereichsleiter haben Sie mehrere fachliche Schwerpunkte und damit ein breites Themenspektrum abgedeckt und betreut. Eine schwierige Aufgabe! Das wird auch nicht dadurch leichter, dass Sie mit Ihrer Mannschaft sehr stark in die Arbeit des ORH eingebunden sind, vielleicht mehr als manchem Betroffenen recht ist.

Übergreifende Ziele der Kleinen Kollegien im ORH bestimmen heute das Prüfungsgeschehen vor Ort bei den Rechnungsprüfungsämtern. Das bedeutet: In vielen Fällen werden die Prüfungen vom ORH detailliert gesteuert. Trotzdem müssen Sie als Amtsleiter oder Prüfungsbereichsleiter auch bei diesen Prüfungen immer am Ball bleiben, denn wenn es ernst wurde, waren Sie gefragt, mussten präsent sein, notfalls eingreifen und vor allem Ihre Prüfer unterstützen. Auch das kennen Sie vom Fußball: als Libero haben Sie in erster Linie Ihre Abwehr dirigiert, aber auch den Spielaufbau von hinten heraus gestaltet; aber wenn Ihr Verteidiger oder Vorstopper ausgespielt war und es brenzlig wurde, mussten Sie reagieren und in die Bresche springen.

Beim Fußball in den 1970er-Jahren waren Sie offen für taktische Neuerungen wie die Abseitsfalle oder auch, wie die Abseitsfalle auszuhebeln war: Letzteres ist Ihnen, wie wir erfahren haben, einmal hervorragend mit zwei schnellen Toren bei einem Bayernligaspiel gegen die Amateure des FC Bayern München gelungen. Vergleichbar offen standen Sie als Amtsleiter neuen Entwicklungen im Prüfungsgeschehen gegenüber. Sie haben diese Veränderungen konstruktiv begleitet, sie als Chance für die Rechnungsprüfungsämter verstanden, ihr gutes Ansehen im System der Rechnungsprüfung zu steigern.

Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Sie dabei immer mitgenommen, unterstützt und, wenn es notwendig war, auch geschützt. Ich weiß sehr wohl, dass Sie so mancher Prüfungsmitteilung Ihren Stempel aufgedrückt, manchmal auch übers Wochenende den letzten Schliff gegeben haben. Und alles, was Ihre Unterschrift trägt, haben Sie ohne Wenn und Aber gegenüber dem ORH und gegenüber der geprüften Verwaltung vertreten. Ihr Erfolgsrezept war, Ihre Argumente überzeugend zu kommunizieren, sich aber auch von Argumenten des anderen überzeugen zu lassen. Sich hinter anderen zu verstecken oder andere verantwortlich zu machen, wenn Kritik geübt wurde, war Ihnen fremd.

Ich sage es aus voller Überzeugung: Ihr großes Verantwortungsbewusstsein, Ihre hohe soziale Kompetenz, geprägt von Glaubwürdigkeit, Gerechtigkeit und Loyalität waren ein Glücksfall für das RPrA Würzburg und uns alle. Sie haben alle wichtigen Eigenschaften einer guten Führungskraft:

  • als Läufer brauchen Sie Ausdauer und immer die richtige Geschwindigkeit,
  • als Fußballer brauchen Sie eine Strategie und taktisches Geschick,
  • als Radfahrer brauchen Sie einen Plan, sonst kommen Sie nicht ans Ziel!

Und bei allem braucht es große Selbstdisziplin und die Bereitschaft, sich selbst zu fordern!

Lieber Herr Ott, morgen endet Ihr aktiver Dienst für den Freistaat Bayern. Es gibt keinen Kollegen im Geschäftsbereich, der eine längere Prüfungserfahrung als Sie hat. In der Funktion des Amtsleiters stehen Sie am längsten an der Spitze eines Amtes! Sie können stolz sein! Wir sind es auch, dass Sie über so viele Jahre dabei waren.

Wenn ich Ihnen heute einen Rat mit in den Ruhestand geben darf: Nehmen Sie die vielen, vielen positiven Erlebnisse und Erfahrungen aus Ihren 47 Berufsjahren mit. Das wird Sie jeden Tag Ihres Ruhestands zufrieden machen. Nutzen Sie Ihre freie Zeit und Ihre neuen Freiheiten. Bleiben Sie aktiv beim Radfahren und beim Laufen. Pflegen Sie Ihre dienstlichen und privaten Bekanntschaften und Freundschaften, vielleicht auch ein wenig den Kontakt zu uns und zu mir!.

Ein herzliches „Vergelt's Gott" sage ich für alles, was Sie in allen Ihren verantwortungsvollen Funktionen für den Freistaat Bayern und hier ganz besonders für die Rechnungsprüfung geleistet haben.

Ihnen, sehr geehrte Frau Ott, danke ich, dass Sie Ihren Mann auf seinem beruflichen Weg begleitet und unterstützt haben. Wie ich erfahren habe, wollen Sie noch das eine oder andere Jahr als engagierte Lehrerin aktiv bleiben. Ändern Sie nicht zu viel an der Aufgabenverteilung zu Hause, denn der Ruhestand an sich ist für den Betroffenen schon Veränderung genug.

Sehr geehrte Frau Ott, sehr geehrter Herr Ott, ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute, vor allem gute Gesundheit und viel Zeit für- und miteinander.

Sehr geehrte Frau Walter-Schmitt,

RS2567 230x283pxim Auswahlverfahren haben Sie sich gegenüber ebenfalls sehr gut qualifizierten Kollegen durchgesetzt. Glauben Sie mir: Entscheidungen wie diese sind nicht immer leicht zu treffen, weil immer auch Enttäuschungen damit verbunden sind!

Jetzt stehen Sie, Frau Walter-Schmitt, vor einer neuen beruflichen Herausforderung! Sicherlich haben Sie als Stellvertreterin von Herrn Ott seit 2004 viel Erfahrung sammeln können. Aber Sie werden ab kommenden Montag die Erfahrung machen müssen, dass es noch einmal etwas Anderes ist, als Amtsleiterin gefordert zu sein und Verantwortung für ein Rechnungsprüfungsamt tragen zu müssen.

Aber Sie sind für die Aufgaben der Amtsleiterin gut gerüstet. Ich bin davon überzeugt, dass Sie die Herausforderungen, die auf Sie zukommen, mit Ihren Erfahrungen meistern werden: 12 Jahre als Sachbearbeiterin und Arbeitsgruppenleiterin bei der damaligen BFD Würzburg im Bereich Versorgung; fast 24 Jahre als Prüferin beim RPrA Würzburg. Sie bringen viele Jahre Erfahrung aus der Zuwendungsprüfung im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen mit; außerdem kommen noch 8 Jahre Erfahrung aus der Klinikprüfung dazu. Wie Sie alle wissen, sehe ich solche Wechsel in den Aufgaben sehr positiv.

Neues kommt ständig auf uns alle zu. Die Arbeitsbedingungen ändern sich.

So werden uns z. B. die neuen Entwicklungen im Presse- und Informationsrecht dazu zwingen, unsere Abläufe auf den Prüfstand zu stellen und noch sorgfältiger zu arbeiten. Wir müssen damit rechnen, dass die Ergebnisse unserer Arbeit künftig noch stärker in der Öffentlichkeit stehen. Da muss die Qualität unserer Arbeit ganz einfach stimmen!

Ein weiteres wichtiges Thema wird in den nächsten Jahren die Einführung der Elektronischen Akte sein. Wir stehen zwar noch am Anfang, aber sehr schnell werden wir in geeigneten Bereichen der Präsidialabteilung im ORH starten. Über kurz oder lang wird der Arbeitsalltag von uns allen betroffen sein. Das gilt auch für mich! In Vorbereitung auf die Einführung der eAkte arbeiten wir an Festlegungen, was alles in eine Akte gehört, welche Vorgänge auf welche Weise dokumentiert werden müssen, usw.

Frau Walter-Schmitt, für diese Veränderungen brauche ich Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich brauche die aktive Unterstützung von Ihnen allen.

Mir ist durchaus klar, dass mit Veränderungen auch Konflikte verbunden sind.

Frau Walter-Schmitt, ich will damit sagen, dass nicht immer nur die Sonne scheinen wird. Deshalb müssen Sie als Amtsleiterin Konflikte aushalten und lösen können. Sie werden Führungsstärke beweisen müssen. Das wird sicherlich nicht dadurch leichter, dass Sie Sie Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus vielen Jahren der täglichen Zusammenarbeit kennen.

Als Führungskraft müssen Sie Ihre Erwartungen artikulieren, Leistungen einfordern, motivieren, überzeugen und – v. a. gerecht sein. Wenn Sie all das mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl schaffen, werden Sie zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben. Ihr Anspruch als Führungskraft sollte aber nicht sein, es allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern immer recht machen zu wollen. Das würde nicht funktionieren!

Als Amtsleiterin werden Sie in Prüfungsangelegenheiten mit dem ORH nicht sehr oft Letztverantwortung übernehmen müssen. Gefragt ist heutzutage eher eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit mit den Prüfungsgebietsleitern im ORH. Sie dürfen dabei nicht empfindlich sein, wenn Sie Hinweise bekommen und Anregungen und Ideen umsetzen sollen. Sie werden dabei im Spannungsfeld Ihrer Prüferinnen und Prüfer auf der einen Seite und den Kleinen Kollegien im ORH auf der anderen Seite stehen.

Sehr geehrte Frau Walter-Schmitt, jetzt nehmen Sie das Steuerrad beim RPrA Würzburg in die Hände. Schlagen Sie den richtigen Kurs ein und halten Sie ihn!

Für Ihre Aufgaben als Amtsleiterin beim RPrA Würzburg wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Kraft und Ausdauer sowie eine glückliche Hand bei allen Ihren Entscheidungen. Ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen!

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamts Würzburg,

bitte unterstützen Sie Frau Walter-Schmitt in ihren neuen Aufgaben und ermöglichen Sie ihr einen guten Start! Sicherlich ist es für Sie ein gewisser Einschnitt, der von Ihnen Flexibilität fordert und die eine oder andere Veränderung bedeutet. Tragen Sie Ihren Teil dazu bei, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen! Wenn das gelingt, wird die gewohnt gute Arbeit in einem schlagkräftigen Team fortgesetzt werden können.

Mit der Bestellung von Frau Walter-Schmitt zur Amtsleiterin ist auch die Stellvertretung des Amtsleiters neu zu regeln.

Sehr geehrter Herr Wehner, immer wieder fällt im Zusammenhang mit Beiträgen des Prüfungsgebiets VIII (Hochbau) zum Jahresbericht Ihr Name. Ich weiß sehr gut, dass Sie seit vielen Jahren zu den Leistungsträgern bei den Rechnungsprüfungsämtern gehören. Sie sind nie stehen geblieben. Vielmehr haben Sie sich mit viel Engagement fortentwickelt, sich mit aktuellen Fragen der Energieeinsparung und des Wärmeschutzes sowie der Nutzung alternativer Energien beschäftigt. Sie haben sich ein hohes Ansehen bei Ihren Vorgesetzten, aber auch bei Ihren Kolleginnen und Kollegen bei den Rechnungsprüfungsämtern und im ORH erarbeitet. Ich freue mich deshalb, dass ich Sie heute zum Vertreter von Frau Walter-Schmitt bestellen darf.

Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie sich gerne dieser zusätzlichen Herausforderung stellen, dass Sie gerne diese Führungsfunktion und die damit verbundene Verantwortung übernehmen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute für die neuen Aufgaben!