Jahresbericht 2019

TNr. 09: Schuldenstand und Zinsen

2017 wurden 500,0 Mio. € Schulden getilgt. Die Schulden am Kreditmarkt am 31.12.2017 lagen bei 18,4 Mrd. €. Die aufgeschobenen Anschlussfinanzierungen erhöhten sich um 1.857,4 Mio. €. Werden diese in Anspruch genommen, können sich die Staatsschulden auf 28,5 Mrd. € erhöhen.

Der Schuldenstand des Freistaates und die Zinszahlungen stellen sich wie folgt dar:

Tabelle 20


Tabelle 21


Bei den Schulden am Kreditmarkt handelt es sich um Schuldscheindarlehen, Landesschatzanweisungen und Kreditrahmenverträge. 2017 umfassten die Kreditrahmenverträge 905,0 Mio. €. Diese werden nur bei Bedarf zur kurzfristigen Liquiditätsbeschaffung in Anspruch genommen. 2017 war dies infolge der guten Liquidität nur sehr selten und nur in geringer Höhe notwendig.

Das Finanzministerium hat - wie bereits im Vorjahr - keine zinsrelevanten Darlehen aufgenommen, da alle fälligen Anschlussfinanzierungen mit Ausnahme der Kreditrahmenverträge und Aussetzungsfloater[1] gem. Art. 8 Abs. 3 HG aufgeschoben wurden (vgl. TNr. 1.3). Der ORH stuft das Schuldenportfolio des Freistaates aufgrund seiner konservativen und langfristigen Struktur als risikoarm gegenüber Zinsänderungen ein.

Bisher waren in Bayern beim allgemeinen Haushalt unter "Kreditmarktschulden“ auch 0,7 Mio. € "Vorkriegsschulden“ laut Londoner Schuldenabkommen enthalten. Diese wurden im vierten Quartal 2017 erfolgsneutral ausgebucht, da diese Schulden rechtlich erst entstehen würden, wenn eventuell erhobene Ansprüche erfolgreich sogenannte Bereinigungsverfahren durchlaufen haben.

Die Schulden beim Bund sind Mittel zur Förderung des Wohnungsbaus, die als zweckgebundene Darlehen ausgereicht und entsprechend ihres Rückflusses getilgt werden. In geringem Umfang werden die Darlehen auch in Zuschüsse umgewandelt.

Vorübergehend nicht benötigte liquide Bestände der Rücklagen und Sondervermögen wurden gem. Art. 8 Abs. 3 HG 2017/2018 dazu genutzt, die Anschlussfinanzierung fälliger Altschulden zu verschieben. Die Kreditaufnahme wird nachgeholt, wenn die Mittel der Rücklagen und Sondervermögen wieder für ihre eigentlichen Zwecke benötigt werden. Aus diesem Grund werden die aufgeschobenen Anschlussfinanzierungen als Kreditermächtigungen übertragen und der haushaltsmäßigen Staatsverschuldung hinzugerechnet (vgl. TNr. 1.3).

Zur Entwicklung der Verschuldung in den Jahren 2008 bis 2017 vergleiche TNr. 16..

 


[1] Vgl. TNr. 1, FN 13.