Bereinigt um Kreditaufnahmen/-tilgungen, Rücklagenbewegungen und Verrechnungen stiegen die Einnahmen und die Ausgaben in den vergangenen Jahren erheblich. Auch in den kommenden Jahren ist mit deutlichen Ausgabensteigerungen zu rechnen. Der ORH erinnert an die Absicht, die Ausgabensteigerungen ab dem Haushalt 2015 auf 3% zu begrenzen, sowie an die Ziele für eine nachhaltige Finanzpolitik der Bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie.
zum BeitragDer Finanzierungssaldo war in den letzten Jahren stets positiv. Im Haushalt wurde allerdings meist mit einem negativen Finanzierungssaldo geplant. Der ORH empfiehlt, zumindest in konjunkturell guten Zeiten mit einem positiven Finanzierungssaldo zu planen.
zum BeitragDie Steuereinnahmen sind 2017 um 1.193,5 Mio.€ (+ 2,6%) angestiegen, 2018 erhöhten sie sich um weitere 4.036,3 Mio.€ (+ 8,6%).
zum BeitragIm Zeitraum 2013 bis 2017 hat sich trotz des haushaltsgesetzlichen Stellenabbaus von 1.770 Stellen (Art. 6b HG) die Zahl der Stellen um 11.213 (+ 4,0%) erhöht.
zum BeitragDie Haushaltssicherungsrücklage wäre nach Planung in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Tatsächlich hat die positive Einnahmenentwicklung 2017 zu einem weiteren Anstieg auf 8,3 Mrd.€ geführt.
Die Haushaltssicherungsrücklage soll Ende 2018 voraussichtlich 5,8 Mrd.€ betragen. Der Entwurf der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 sieht eine weitere Rückführung auf 2,2 Mrd.€ vor.
Der haushaltsmäßige Schuldenstand setzt sich aus den Kreditmarktschulden und den aufgeschobenen Anschlussfinanzierungen zusammen. Er ist rückläufig; auch deshalb sinken die Zinsausgaben seit Jahren. Die Kreditmarktschulden sind gemäß BayHO bis 2030 abzubauen. Um dieses Ziel abzubilden, empfiehlt der ORH, eine über die mittelfristige Finanzplanung hinausgehende Planungskomponente zum Schuldenabbau 2030 aufzunehmen.
zum BeitragHaushaltskennzahlen geben Aufschluss über bestimmte Ausgabearten in Relation zu den bereinigten Gesamtausgaben. Sie ermöglichen einen Überblick zu wichtigen Aspekten der Haushaltsstruktur und deren zeitlicher Entwicklung.
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