Jahresbericht 2023

Inhalt
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Jahresbericht 2023

TNr. 57 Investitionen in die Staatsstraßen

Für Erhaltung und Ausbau von Staatsstraßen standen zuletzt rund 350 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Die bisherige Darstellung und damit auch Steuerung der Staatsstraßeninvestitionen hält der ORH für unübersichtlich und nicht transparent.

zum Beitrag

TNr. 58 Planungswettbewerbe bei staatlichen Hochbaumaßnahmen

Bei Planungswettbewerben, die der Freistaat zur Vergabe von bedeutenden Planungsaufträgen auslobt, hat der ORH gravierende Verstöße gegen Vergaberecht und Wirtschaftlichkeit festgestellt. Es genügt nicht, wenn Preisgerichte sich bei so wichtigen Projekten auf städtebauliche und architektonische Aspekte konzentrieren.

zum Beitrag

TNr. 59 Umbau von Straßenkreuzungen

Kreisverkehre sind im Durchschnitt doppelt bis vierfach so teuer wie Kreuzungen mit modernen Ampelanlagen. Trotzdem bevorzugen die Staatlichen Bauämter häufig Kreisverkehre, ohne dies fachlich zu begründen.

zum Beitrag

TNr. 60 Energiekenndaten staatlicher Gebäude

Beim Klimaschutz soll die Staatsverwaltung Vorbild sein – so will es das Bayerische Klimaschutzgesetz. Die Prüfung der Energiekenndaten von 25 neueren staatlichen Hochbaumaßnahmen ergab oft das krasse Gegenteil: Mangelnde Datenqualität sowie Defizite bei Planung, Ausführung und Betrieb von Heizungs-, Kühlungs- oder Lüftungsanlagen staatlicher Gebäude belegten überraschend häufig pure Energieverschwendung.

zum Beitrag