Bayerischer Oberster Rechnungshof
ORH-Newsletter 2023 / 4

Haushaltsausschuss diskutiert ORH-Bericht 2023

Finanzspielräume nutzen – Schulden reduzieren

„Der ORH begrüßt, dass der Kreditrahmen für Corona-Maßnahmen zwischenzeitlich markant verringert wurde und es für 2023 keine neuen Kreditermächtigungen gibt,“ sagte der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Christoph Hillenbrand, bei der Beratung des ORH-Jahresberichts 2023 im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags am 27. April, die am 10. Mai 2023 fortgesetzt wurde. Laut Hillenbrand gilt es, alle Finanzspielräume zu nutzen, um zugunsten künftiger Generationen Schulden weiter zu reduzieren sowie Zinsen zu sparen. In zahlreichen Fällen empfahl der ORH mögliche Steuermehreinnahmen und geringere Ausgaben. Zu dazu vom ORH gegebenen konkreten Empfehlungen beschloss der Haushaltsausschuss, von der Staatsregierung Berichte anzufordern.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Medieninformation des ORH, die hier abrufbar ist.