Bayerischer Oberster Rechnungshof
ORH-Newsletter 2022 / 4

Deutsches Museum in Nürnberg deutlich teurer als geplant

ORH veröffentlicht aufgrund zahlreicher Medienanfragen Prüfungsergebnisse

Die Errichtung und der Betrieb der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg wird bis zum Ablauf der vorgesehenen 25-jährigen Mietphase voraussichtlich 200 Millionen Euro kosten. Im Ministerratsbeschluss vom 04.08.2014 waren dazu bis 2018 als Ausgaben lediglich 8 Millionen Euro für die Anschubfinanzierung vorgesehen. Zum Stand April 2021 beliefen sie sich dann bereits auf 27 Millionen Euro. Grund dafür ist laut einer Prüfung des Obersten Rechnungshofs (ORH) vor allem eine vom Vermieter angebotene Erweiterung der Museumsfläche. Damit gingen einher eine Verdoppelung der Aufbaukosten und der jährlichen Gesamtbetriebskosten, zu denen die Miet- und Mietnebenkosten zählen; auch für diese aufgrund der Erweiterung gestiegenen Kosten hatte der Freistaat die Übernahme zugesagt. Bis zum Ablauf der 25-jährigen Mietphase werden sich bei einem vom ORH bewusst vorsichtig angenommenen durchschnittlichen Betriebskostenzuschuss inkl. Mietausgaben von 7 Millionen Euro pro Jahr staatliche Gesamtausgaben von rund 200 Millionen Euro aufsummieren. Der ORH stellte zudem fest, dass die gebotene Prüfung der Wirtschaftlichkeit des über 25 Jahre laufenden Mietpreisangebots fehlt; er empfiehlt, eine etwaige Anmietung über 2044 hinaus nur unter Einbeziehung belastbarer Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu entscheiden.