Medieninformationen

Pressevertreter und interessierte Bürger finden auf dieser Seite die jeweils aktuellsten Medieninformationen.

27.11.2019: ORH hält daran fest: Schuldenabbau minimiert Risiken

Der Bayerische Oberste Rechnungshof begrüßt, dass die Bayerische Staatsregierung auch mit dem gestern vorgelegten Entwurf zum Nachtragshaushalt 2019/2020 daran festhält, die Ausgaben ohne neue Schulden zu finanzieren. Er wiederholt jedoch seine Empfehlung, bei neuen konsumtiven und dauerhaft angelegten Ausgaben einen strengen Maßstab anzulegen.

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26.09.2019: Mäusejäger im Staatsdienst

Der Dienstkater, mit dem sich der Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes vor kurzem medienwirksam beschäftigte, maust nicht allein in öffentlicher Mission. Der ORH beschäftigte sich bereits 2016 kurz mit seinen beiden Kollegen „Mogli“ und „Momo“.

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25.06.2019: Öffentlicher Personennahverkehr: Expertenanhörung im Bayerischen Landtag

ORH regt mehr Tempo bei der Optimierung des ÖPNV an.
Dass ein moderner Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ein wesentlicher Baustein für einen zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort ist, daran bestehen wenig Zweifel. Doch wie der ÖPNV in Bayern konkret verbessert werden kann, ist ein aktuelles Thema. Damit beschäftigte sich am heutigen Dienstag der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags und befragte dazu eine zehnköpfige Expertenrunde, darunter auch den Leitenden Ministerialrat Dr. Thomas Braun als Vertreter des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.

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06.06.2019: Implizite Schulden zu verringern, bedeutet generationengerecht zu handeln

„Vor dem Hintergrund einer sich allmählich eintrübenden Konjunktur ist das Thema Nachhaltigkeit für den Staatshaushalt aktueller denn je“, informierte Rechnungshofpräsident Christoph Hillenbrand heute im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags zu den Prüfungsergebnissen des Jahresberichts 2019 des ORH. Neben den im Haushalt ausgewiesenen Schulden müsse man auch die sogenannten impliziten oder verdeckten Schulden ins Auge nehmen, wie etwa ausstehende Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen. Auch die Kosten dafür können kommende Generationen belasten.

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15.05.2019: Terminankündigung: Staatsregierung berichtet zu offenen Fällen aus Rechnungshofberichten

Am kommenden Mittwoch, 22.05.2019, 08.30 Uhr behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in einer öffentlichen Sitzung 17 offene Fälle aus Jahresberichten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Die Staatsregierung wird den Abgeordneten dabei Rede und Antwort stehen, ob und wie sie die Beschlüsse umgesetzt hat, die der Landtag zu den Prüfungsfeststellungen des ORH gefasst hat. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 3, statt.

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09.04.2019: Nachhaltig wirtschaften: Ausgaben begrenzen, Schulden abbauen

ORH-Präsident Hillenbrand stellt Jahresbericht 2019 vor
„Der ORH erinnert an die unverändert aktuellen Ziele einer nachhaltigen Finanzpolitik, wie sie die Staatsregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie formuliert hat“, sagte Christoph Hillenbrand, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), zum Haushaltsentwurf 2019/2020 anlässlich der Vorstellung des ORH-Jahresberichts 2019.

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26.02.2019: Neuer Pressesprecher des ORH

Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Christoph Hillenbrand hat den
Leiter der Präsidialkanzlei, Ministerialrat Ernst Berchtold, zusätzlich mit der Aufgabe des
Pressesprechers betraut.

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20.02.2019: Haushaltsausschuss und ORH wollen weiter eng kooperieren

„Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen“. Mit diesem Rückgriff auf Art. 15 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 eröffnete ORH-Präsident Christoph Hillenbrand den Informationsbesuch des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags beim Obersten Rechnungshof am 19.02.2019.

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