Medieninformation vom 18.07.2014


Rechnungshöfe im föderalen Staat - Informationen aus erster Hand für Finanzexperten aus der Ukraine

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Eine Informationsreise der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) nach Bayern führte 17 Mitarbeiter ukrainischer Behörden auch zum Bayerischen Obersten Rechnungshof. Die Gäste vom ukrainischen Rechnungshof sowie von verschiedenen Ministerien der Ukraine wurden vom Leitenden Ministerialrat Dr. Hans Neubauer in die Aufgaben und die Rolle einer externen Finanzkontrolle in einem föderalen Staat eingeführt. Dr. Neubauer erläuterte den Besuchern, dass es als Folge der Eigenstaatlichkeit des Bundes und der Länder auch einen Bundesrechnungshof und 16 Landesrechnungshöfe sowie auf EU-Ebene den Europäischen Rechnungshof gebe. Im Weiteren ging es vor allem um die Aufgabenabgrenzung zu sowie die Zusammenarbeit mit den anderen Rechnungshöfen. Praktisch sei das nicht immer einfach, da jeder Rechnungshof unabhängig sei – nicht nur von der jeweiligen Regierung, sondern auch gegenüber den anderen Rechnungskontrollbehörden. Der Besuch erfolgte im Rahmen des GIZ-Programms zur Stärkung der Verwaltungskapazitäten im Bereich der öffentlichen Finanzen in der Ukraine.

In Vertretung des Präsidenten waren die Gäste zuvor von Ministerialdirigent Karlheinz Windsheimer begrüßt worden. Herr Windsheimer unterstrich die Bedeutung, die ein unabhängiger und effektiver Rechnungshof gerade in jungen Demokratien habe. Mit Blick auf die angespannte Sicherheitslage in der Ukraine wünschte er, „dass es Ihrem Land schon bald gelingt, Frieden und Sicherheit wiederherzustellen".