12.10.2012: "Mit uns muss man rechnen! 200 Jahre ORH"
Die Bayerische Staatsregierung und der Bayerische Landtag laden aus Anlass des 200-jährigen Bestehens des ORH zu einer Feierstunde ins Maximilianeum am 18.10.2012, 16 Uhr. Anschließend wird die eine Ausstellung über die geschichtliche Entwicklung des ORH eröffnet.
zum Beitrag24.08.2012: Rechnungsprüfungsamt Regensburg unter neuer Leitung
Neuer Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Regensburg: Norbert Blaszczyk folgt auf Jürgen Hartung.
zum Beitrag09.05.2012: ORH-Bericht 2012 im Haushaltsausschuss
Insbesondere mit dem Personalmangel in der Steuerverwaltung beschäftigte sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags. Dieser Beitrag aus dem ORH-Bericht 2012 sei eine Pflichtlektüre für jeden Abgeordneten.
zum Beitrag07.05.2012: Terminankündigung ORH-Bericht 2012 im Haushaltsausschuss
Der Jahresbericht 2012 steht am 09.05.2012 im Fokus des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags. Neben der Entlastung für das Haushaltsjahr 2010 werden auch die Ergebnisse der Prüfung der Fraktionen des Bayerischen Landtags erörtert.
zum Beitrag16.04.2012: Terminankündigung ORH-Bericht 2011 im Haushaltsausschuss
Ab 17.04.2012 befasst sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit dem ORH-Bericht 2011. Es geht dabei um die Entlastung für das Haushaltsjahr 2009 und die Umsetzung der Vorschläge des ORH, wie Fehler vermieden und Verbesserungen erreicht werden können.
zum Beitrag27.03.2012: ORH-Bericht 2012: Die Weichen sind richtig gestellt - jetzt konsequent handeln
Präsident Dr. Fischer-Heidlberger hat heute den Jahresbericht 2012 vorgestellt. Er begrüßte die Pläne der Staatsregierung zur Schuldentilgung, hält dafür aber konsequentes Handeln für nötig, z.B. um den negativen Finanzierungssaldo auszugleichen.
zum Beitrag20.03.2012: Terminankündigung ORH-Bericht 2012
Am 27.03.2012 wird der ORH den Jahresbericht 2012 veröffentlichen.
zum Beitrag24.02.2012: Chefwechsel beim Rechnungsprüfungsamt Ansbach
Neuer Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Ansbach: Gerhard Hliwa folgt auf Edmund Roßmann.
zum Beitrag02.02.2012: Nachgefragt - Staatsregierung auf dem Prüfstand
Wie werden die Vorschläge des ORH aus seinen Jahresberichten umgesetzt? Damit befasst sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags. Dieses Mal ging es um insgesamt 27 Fälle, zu denen die Staatsregierung berichten musste.
zum Beitrag25.01.2012: Terminankündigung Haushaltsausschuss
Am 31.01.2012 und 01.02.2012 befasst sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit den noch offenen Fällen aus früheren ORH-Berichten.
zum Beitrag08.12.2011: ORH: Unsere Aufgabe ist prüfen und beraten
Mit der Anregung, die Verschuldung Bayerns noch stärker zurückzuführen und insbesondere die zu erwartenden Rückflüsse von der BayernLB vollständig für die Schuldentilgung einzusetzen, hat der ORH seine Kompetenzen nicht überschritten.
zum Beitrag06.12.2011: Jahresbericht 2011
Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Er bescheinigt der Staatsregierung, dass die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2009 insgesamt geordnet war.
zum Beitrag30.11.2011: ORH-Vizepräsident Harald Fischer in den Ruhestand verabschiedet
Zum 30.11.2011 trat der Vizepräsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Harald Fischer, in den Ruhestand.
zum Beitrag29.11.2011: Terminankündigung Jahresbericht 2011
Terminankündigung zum ORH-Bericht 2011.
zum Beitrag19.05.2011: Steter Tropfen höhlt den Stein
Wie beharrlich und zäh der ORH zusammen mit dem Bayerischen Landtag an Sachverhalten dran bleibt, die einmal festgestellt wurden, hat sich auch heute wieder gezeigt.
zum Beitrag18.05.2011: Jede Menge Hausaufgaben
Mehr Initiative in der Steuergesetzgebung, mehr Informationen bei der BayernLB und mehr Sorgfalt bei Fördermitteln für Wirtschaftsunternehmen der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat der Staatsregierung heute viele Hausaufgaben mitgegeben. Und ist dabei in weiten Teilen den Empfehlungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofs gefolgt.
zum Beitrag11.05.2011: Rückenwind vom Haushaltsausschuss
Schulen, Schulden, Straßen – bei diesen und auch bei allen anderen Themen aus seinem Jahresbericht 2010 stieß der ORH im Bayerischen Landtag heute auf offene Ohren. Nun ist die Staatsregierung gefordert, die Beschlüsse der Parlamentarier umzusetzen.
zum Beitrag04.05.2011: ORH-Bericht 2010 im Parlament
Der Jahresbericht 2010 wird ab Mittwoch, 11.05.2011, im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags erörtert.
zum Beitrag02.05.2011: BR-Sonderbericht im Parlament
Am Dienstag, 10.05.2011, 14:30 Uhr, behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks.
zum Beitrag31.01.2011: Meinungsumfragen ORH legt Beratende Äußerung vor
Bei Meinungsumfragen, die von einer Regierung in Auftrag gegeben und durch staatliche Haushaltsmittel finanziert werden, ergeben sich aus Sicht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Beschränkungen durch das verfassungsrechtliche Neutralitätsgebot.
zum Beitrag07.12.2010: Jahresbericht 2010
Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, hat heute den Jahresbericht 2010 vorgestellt. Er sieht die Staatsregierung auf dem richtigen Kurs, wenn sie den Weg zurück zu einem Haushalt ohne neue Schulden einschlägt.
zum Beitrag30.11.2010: Terminankündigung Jahresbericht 2010
Am Dienstag, 07.12.2010, wird der Jahresbericht 2010 veröffentlicht.
zum Beitrag10.08.2010: Resonanzstudien: Rechnungshof prüft Staatskanzlei
ORH kündigt Prüfung bei der Staatskanzlei an.
zum Beitrag12.05.2010: Terminankündigung 18.05.2010
Am Dienstag, 18.05.2010, stehen noch zwei offene Fälle aus früheren Jahresberichten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses.
zum Beitrag07.05.2010: Hinweise des ORH fallen auf fruchtbaren Boden
Der Landtag behandelte gestern die noch offenen Fälle aus früheren Jahresberichten. Dabei zeigte sich, dass der ORH durchaus Erfolg hat, wenn er bei Verbesserungsvorschlägen hartnäckig bleibt. Bei einer ganzen Reihe von Fällen ist die Staatsregierung den Empfehlungen des ORH gefolgt.
zum Beitrag30.04.2010: Terminankündigung Altfälle
Am Donnerstag, 06.05.2010, befasst sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit den noch offenen Fällen aus früheren ORH-Berichten. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 9.15 Uhr (Saal 3).
zum Beitrag22.04.2010: ORH-Bericht 2009 im Haushaltsausschuss (II)
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat gestern seine Beratungen über den Jahresbericht 2009 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs fortgesetzt und abgeschlossen.
zum Beitrag21.04.2010: ORH-Bericht 2009 im Haushaltsausschuss (I)
Gestern beschäftigte sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit den besonders brisanten Themen des Jahresberichts 2009.
zum Beitrag07.04.2010: Terminankündigung ORH-Bericht 2009 im Haushaltsausschuss
Ab dem 13.04.2010 berät der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in öffentlicher Sitzung über die Feststellungen im Jahresbericht 2009 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.
zum Beitrag26.01.2010: Sicherheitskontrollen am Flughafen München
Der ORH stellt den Bericht in der Süddeutschen Zeitung vom 26.01.2010 klar zur Panne bei der Sicherheitskontrolle am Flughafen München.
zum Beitrag08.12.2009: Jahresbericht 2009
Der ORH fordert einen Tilgungsplan für die Staatsschulden aus der Rettung der Landesbank: "Die Staatsverschuldung ist durch die Rettung der BayernLB in einem Jahr um 50% von 24 auf 34 Mrd. € gestiegen.
zum Beitrag01.10.2009: Ein Sieg für mehr Transparenz: Der ORH hat auch bei den Industrie- und Handelskammern ein uneingeschränktes Prüfungsrecht!
Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern dem Bayerischen Obersten Rechnungshof ein uneingeschränktes Prüfungsrecht bei den Industrie- und Handelskammern zuerkannt. Die Klage der IHK Schwaben gegen eine Prüfung wurde in letzter Instanz zurückgewiesen.
zum Beitrag26.08.2009: Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs: "Die finazielle Situation des Bayerischen Rundfunks"
Nach Art. 13 Abs. 4 des Bayerischen Rundfunkgesetzes unterrichtet der ORH heute den Bayerischen Landtag und das Wissenschaftsministerium als Aufsichtsbehörde über die finanzielle Entwicklung des Bayerischen Rundfunks.
zum Beitrag19.08.2009: Terminankündigung Rundfunkbericht
Der Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks wird am 26.08.2009 veröffentlicht.
zum Beitrag17.06.2009: Gefährliches Spiel mit dem Feuer zulasten des Steuerzahlers!
Bayern geht ein zu hohes Risiko ein, wenn es die EU-Subventionen nicht veröffentlicht. Der Streit darf von der Staatsregierung nicht auf die Spitze getrieben werden.
zum Beitrag28.05.2009: Der lange Atem lohnt sich!
Der Haushaltsausschuss des Landtags behandelte heute die noch nicht erledigten „Altfälle“ aus den ORH-Jahresberichten 1999 bis 2007.
zum Beitrag25.05.2009: Der lange Atem der Finazkontrolleure
Nicht locker lassen will der ORH bei den noch nicht erledigten Fällen aus früheren Jahresberichten. Am 28.05.2009 beschäftigt sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in öffentlicher Sitzung mit den sogenannten Altfällen.
zum Beitrag15.05.2009: Präsidentenkonferenz Lübeck
Die Präsidentin und Präsidenten der Rechnungshöfe fordern von Bund, Ländern und Kommunen, möglichst schnell zu einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik zurückzukehren.
zum Beitrag14.05.2009: Fortsetzung ORH-Bericht 2008 im Haushaltsausschuss
Anders als in der Sitzung letzte Woche sind die Finanzpolitiker heute nicht allen Anregungen des Rechnungshofs gefolgt. Insbesondere im Landwirtschaftsbereich konnten sich die Abgeordneten, wie schon im vergangenen Jahr, in wesentlichen Punkten nicht mit den Vorschlägen des ORH anfreunden.
zum Beitrag06.05.2009: Abgeordnete greifen Kritik und Empfehlungen des Rechnungshofs auf
In fast allen Fällen sind die Parlamentarier heute vollumfänglich den Anregungen des Rechnungshofs gefolgt und haben konkrete Maßnahmen empfohlen, um den Forderungen aus dem Jahresbericht 2008 gerecht zu werden. Ziel ist es, die Fehler zu beseitigen und Veränderungen einzuleiten.
zum Beitrag29.04.2009: Terminankündigung Haushaltsausschuss
Ab 5. Mai 2009, 15.00 Uhr, setzt sich der Haushaltsausschuss des Landtags mit dem Jahresbericht 2008 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) auseinander. Die Beratungen sind öffentlich und finden im Bayerischen Landtag, Saal 3, statt. Sie werden voraussichtlich am 6. Mai 2009 ab 9.15 Uhr fortgesetzt.
zum Beitrag05.02.2009: Beim Konjunkturprogramm II droht die Verschwendung von Steuergeld
"Das Konjunkturprogramm II darf nicht dazu missbraucht werden, die Finanzprobleme der Kommunen zu lösen."
zum Beitrag05.05.2006: PPP-Projekte - Rechnungshöfe warnen vor langfristigen Risiken
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Rechnungshöfe dämpfen die PPP-Euphorie bei der privatwirtschaftlichen Realisierung öffentlicher Investitionen (Public Private Partnership). PPP ist zunächst nur eine von mehreren Finanzierungsformen. Der Vorsitzende der Präsidentenkonferenz Dr. Heinz Fischer-Heidlberger: "PPP ist keine neue Geldquelle."
zum Beitrag30.09.2005: Nicht noch mehr Bürokratie in der Europäischen Finanzkontrolle
Vom 26. bis 28.09.2005 trafen sich die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zu ihrer halbjährlich stattfindenden Konferenz. Diese fand diesmal in Bamberg unter der Leitung von ORH-Präsident Dr. Fischer-Heidlberger statt.
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