Terminankündigung: Bayerischer Landtag berät über ORH-Bericht 2014

Am Donnerstag, 05.06.2014, 9.15 Uhr, wird sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit dem Jahresbericht 2014 beschäftigen, den der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) vor knapp zwei Monaten vorgelegt hat. Die Beratungen sind öffentlich und finden im Maximilianeum, Saal 3, statt.

Kräftig Staub aufgewirbelt hat die Veröffentlichung des ORH-Berichts 2014. Der hat sich inzwischen wieder gelegt und nun beginnt die parlamentarische Aufarbeitung der Themen, die der ORH in seinem Jahresbericht beleuchtet hat. Der ORH-Bericht ist dabei Grundlage für die Entlastung der Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2012. Der Haushaltsausschuss bereitet diese Entscheidung vor und wird sich dazu mit jeder einzelnen Feststellung des ORH auseinandersetzen. Er kann dazu die Staatsregierung bitten, bestimmte Maßnahmen einzuleiten, er kann auch bestimmte Sachverhalte ausdrücklich missbilligen.

Kurzfassungen zu den einzelnen Fällen aus dem ORH-Bericht 2014 sowie den vollständigen Jahresbericht können Sie in unserem Webangebot herunterladen.

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Pressesprecher