Medieninformation vom 16.04.2012
Terminankündigung ORH-Bericht 2011 im Haushaltsausschuss
Der Jahresberichts 2011 ist Grundlage für die Entlastung der Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2009. Er hat aber nicht nur Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2009 zum Gegenstand. Vielmehr berichtet der ORH auch über wesentliche Ergebnisse aus einzelnen Prüfungen. Schwerpunkte des ORH-Berichts 2011 betrafen insbesondere die Themenbereiche Staatsverschuldung und Schuldentilgung, Steuern, Zuwendungen und die Wirtschaftlichkeit von Organisation und Verfahren in einigen ausgewählten Bereichen der Verwaltung. Der ORH hat eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, wie Fehler vermieden und Verbesserungen erreicht werden können.
Der Haushaltsausschuss setzt sich damit auseinander und bereitet die Entscheidung des Landtags vor. Dieser entscheidet dann über die Entlastung der Staatsregierung und kann sie auch ersuchen, auf Grund der Feststellungen und Empfehlungen des ORH konkrete Maßnahmen - ggf. unter Vorgabe eines Termins - zu ergreifen.
Der im Frühjahr dieses Jahres vorgelegte Jahresbericht 2012 hat das Haushaltsjahr 2010 zum Gegenstand. Er wird voraussichtlich vom Haushaltsausschuss im Mai 2012 beraten werden. Dazu werden Sie eine gesonderte Terminankündigung erhalten.
Die ORH-Berichte 2011 und 2012 sind in unserem Webangebot veröffentlicht. Dort finden Sie auch Zusammenfassungen zu den einzelnen Berichtsbeiträgen.
Pressesprecher