Terminankündigung Haushaltsausschuss

Im Dezember 2011 hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) seinen neuen Jahresbericht vorgelegt. Jetzt stehen erst einmal die früheren Berichte auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses: Wie wurden die Beschlüsse des Landtags zu den früheren Jahresberichten des ORH umgesetzt?

Es ist ein bunter Strauß von Themen, mit denen sich der Haushaltsausschuss deshalb befassen wird. Unter anderem gehören dazu:

• Unterhalt staatlicher Gebäude (ORH-Bericht 2006, TNr. 17);
• Förderung, Entwicklung und Perspektiven neuer Museen wie z.B. dem Buchheim-Museum (ORH-Bericht 2008, TNr. 37);
• Mängel bei der ESF-Förderung von Volkshochschulen (ORH-Bericht 2009, TNr. 20),
• unzureichende Bestandserhaltung bei Staatsstraßen und Brücken (ORH-Bericht 2010, TNr. 17) oder
• Unterrichtsausfall an Realschulen (ORH-Bericht 2010, TNr. 18).

Bereits am morgigen Donnerstag, dem 26.01.2012, um 10.00 Uhr wird der Haushaltsausschuss zudem die Zukunft der staatlichen Spielbanken (ORH-Bericht 2009, TNr. 22) beraten (Saal 3).

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Stellvertretender Pressesprecher