Terminankündigung: Nun ist der Landtag am Zug - ORH-Bericht 2015 im Parlament

Ab Dienstag, 21.04.2015, 15.00 Uhr, wird sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit dem Jahresbericht 2015 beschäftigen, den der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) vor knapp einem Monat vorgelegt hat. Die Beratungen sind öffentlich und finden im Maximilianeum, Saal 3, statt. Die Fortsetzung der Beratungen ist für Donnerstag, 23.04.2015, 9.15 Uhr, vorgesehen.

13 Einzelfälle hatte der ORH dem Landtag vorgelegt, damit dieser sich um die im Jahresbericht aufgezeigten Probleme kümmert. Die Abgeordneten werden jeden Einzelfall diskutieren und beschließen, was die Staatsregierung jeweils tun soll. Beginnen wird der Haushaltsausschuss aber mit den Feststellungen des ORH zur Haushaltsrechnung und zum Haushaltsvollzug. Dort geht es um Themen wie Finanzierungssaldo, Schuldentilgung und BayernLB, also Themen, die erhebliche Auswirkungen auf den Staatshaushalt haben. Häufig werden in diesem Zusammenhang auch aktuelle haushaltspolitische Fragen erörtert. Ungeachtet der Kritik im Einzelnen hat der ORH dem Landtag empfohlen, die Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2013 zu entlasten.

Kurzfassungen zu den einzelnen Fällen aus dem ORH-Bericht 2015 sowie den vollständigen Jahresbericht können Sie in unserem Webangebot herunterladen.

Ernst Berchtold
Pressesprecher