Hinweise des ORH fallen auf fruchtbaren Boden

Vor 12 Jahren schlug der ORH vor, das komplizierte und verwaltungsaufwendige Verfahren bei den Kosten der Jugendhilfe in stationären Einrichtungen oder in sonstigen betreuten Wohnformen zu vereinfachen (ORH-Bericht 1998 TNr. 34). Nach mehreren Anläufen wurde dies jetzt endlich mit dem Finanzausgleichsänderungsgesetz 2010 umgesetzt.

Beim Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung sah der ORH bereits 2002 kurz- und mittelfristig Einsparmöglichkeiten von bis zu 100, langfristig sogar von erheblich mehr Stellen (ORH-Bericht 2002 TNr. 17). Das Landesamt hat inzwischen die elektronische Anlieferung von Statistikdaten ausgebaut und die Zusammenarbeit mit den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder weiterentwickelt, so dass die Produktionsprozesse für die Statistiken effizienter wurden. Auch die interne Struktur des Landesamts wurde grundlegend reformiert. Im Ergebnis konnten dadurch bisher über 200 Stellen eingespart werden. Das Amt ist also auf dem richtigen Weg, den es auch durch die beabsichtigte Verlagerung von München nach Fürth nicht verlassen sollte.

Mängel hatte der ORH bei der Vergabe von externen Gutachtens- und Beratungsaufträgen durch die obersten Dienstbehörden festgestellt (ORH-Bericht 2008 TNr. 15). An den Einsatz externer Berater und Gutachter sollten deshalb strengere Maßstäbe angelegt werden. Die Staatsregierung hat daraufhin die „Gemeinsamen Leitlinien für die Vergabe von Dienstleistungen“ ergänzt. Damit werden die Staatsministerien verpflichtet, den Bedarf für externe Beratung zu prüfen, Alternativen zu untersuchen und vor allem die geforderte Leistung so genau wie möglich selbst zu beschreiben. Bleibt nur zu hoffen, dass diese internen Regelungen auch so angewendet werden. Wer weiß, vielleicht sieht der ORH schon bald wieder nach?

Wirtschaftlichkeitsreserven fand der ORH bei den Kfz-Werkstätten der Polizei (ORH-Bericht 2008 TNr. 20). Hier ist es inzwischen gelungen, durch Änderungen in der Ablauforganisation den Anteil des Verwaltungspersonals um fast 15 % zu senken. Fortschritte beim IT-System und beim Fuhrparkmanagement werden die Wirtschaftlichkeit noch weiter verbessern.

Auch bei den Finanzkassen der bayerischen Finanzämter entdeckte der ORH Sparpotenzial. Der Arbeitsaufwand der Kassen könnte durch eine rationellere Organisation um 20 % gesenkt werden (ORH-Bericht 2008 TNr. 26). Das griff das Finanzministerium auf, wodurch bereits 65 Arbeitskräfte eingespart werden konnten, weitere 60 könnten noch hinzukommen. Der ORH wird ein Auge darauf haben!

 
Ernst Berchtold
Pressesprecher