Medieninformation vom 22.04.2016


Bayerischer Landtag berät über ORH-Bericht 2016

Ab Dienstag, 26.04.2016, 15.00 Uhr, wird sich der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags mit dem Jahresbericht 2016 befassen, den der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) vor sechs Wochen vorgelegt hat. Die Beratungen sind öffentlich und finden im Maximilianeum, Saal 3, statt. Die Fortsetzung der Beratungen ist für Mittwoch, 27.04.2016, 9.15 Uhr, vorgesehen.

"Wie geht es weiter?" Diese Frage werden die Abgeordneten für jeden einzelnen der 15 Fälle aus dem Jahresbericht 2016 beantworten. Der Haushaltsausschuss erarbeitet Beschlussempfehlungen für das Plenum des Landtags. In diesen wird der Staatsregierung in der Regel aufgegeben, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Anregungen des ORH umzusetzen. Häufig werden in diesem Zusammenhang auch aktuelle haushaltspolitische Fragen erörtert.

Kurzfassungen zu den einzelnen Fällen aus dem ORH-Bericht 2016 sowie den vollständigen Jahresbericht finden Sie hier.

Peter Grünes
Pressesprecher