Zu Medienanfragen, ob der ORH die Sanierung des Neuen Schlosses in Pappenheim prüft

Aufgrund diverser Medienanfragen zur Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Helga Schmitt-Bussinger vom 17. Oktober 2017 gibt der Bayerische Oberste Rechnungshof das Antwortschreiben von Präsident Christoph Hillenbrand vom 27. Juli 2017 an die Abgeordnete bekannt. Dieses lautet wie folgt:

„Sehr geehrte Frau Schmitt-Bussinger,
sehr geehrte Frau Steinberger,
sehr geehrter Herr Strobl,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 20.07.2017, dessen Eingang ich hiermit bestätige.

Vor dem Hintergrund von Art. 88 Abs. 3 BayHO habe ich Ihr Schreiben an die zuständigen Kleinen Kollegien des Bayerischen Obersten Rechnungshofs weitergeleitet. Erste Rückmeldungen der Kleinen Kollegien zeigen, dass die Thematik dort geläufig ist. Bekannt ist hier aber auch, dass derzeit Vermittlungsbemühungen der Regierung von Mittelfranken laufen.

Über die Durchführung einer Prüfung entscheiden die Kleinen Kollegien in richterlicher Unabhängigkeit. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen eine Prüfung der von Ihnen aufgeworfenen Fragen durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof nicht zusagen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Hillenbrand"

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Pressesprecher