Medieninformation vom 29.11.2017
Präsident des Europäischen Rechnungshofs Lehne besucht ORH
„ERH hat Interesse der Stakeholder im Fokus"
Vertrauen in die EU stärken will der Europäische Rechnungshof (ERH) als Hüter der EU-Finanzen. In den Fokus seiner neuen Strategie für die Jahre 2018 bis 2020 rückt ERH-Präsident Klaus-Heiner Lehne den wirtschaftlichen Einsatz der Mittel. Die Erfolge des ERH bei der wichtigen Überprüfung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit des EU-Finanzmanagements ermöglichen diesen Schwerpunktwechsel. Dazu informierte am 28.11.2017 der ERH-Präsident auf Einladung des Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Christoph Hillenbrand, bei seinem Besuch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hofgespräch" in München.
Der ERH orientiert sich am Interesse der Stakeholder, also der Bürger und deren parlamentarischen Vertreter. Diese erwarten nicht nur Sicherheit dahingehend, dass die EU Gelder im Einklang mit den Vorschriften ausgibt, sondern auch Antworten auf die Frage liefert, ob und wie von der EU angestrebte Ergebnisse erzielt werden. Daher sollen zukünftig die Leistungsaspekte von EU-Maßnahmen, also deren Performance, bei ERH-Prüfungen stärker im Vordergrund stehen. Auch will der ERH die Aktualität seiner Berichte steigern, z.B. durch Sonderberichte in einem nur wenige Monate dauernden beschleunigten Verfahren.
ORH-Präsident Hillenbrand nutzte die Gelegenheit, Präsident Lehne zu 100 Jahren zu gratulieren: Sein 60-igstes Lebensjahr vollendete der ERH-Präsident im Oktober 2017. Fast zeitgleich konnte der ERH auf sein 40-jähriges Bestehen zurückblicken. Treibende Kraft bei der Errichtung im Jahr 1977 war der bayerische Europapolitiker Heinrich Aigner, der damalige Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments. ERH und ORH wirken beide als Organe der externen Finanzkontrolle. Der Europäische Rechnungshof fungiert als unabhängiger Hüter der finanziellen Interessen der Unionsbürger, trägt zur Verbesserung des EU-Finanzmanagements bei und fördert die Rechenschaftspflicht und Transparenz. Der ORH erfüllt die ihm von der Bayerischen Verfassung übertragene Aufgabe, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaats einschließlich seiner Betriebe und Sondervermögen zu prüfen.
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Pressesprecher
