Terminankündigung: Haushaltsausschuss behandelt Rechnungshofbericht 2018

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags berät am kommenden Mittwoch, 16.05.2018, ab 08.00 Uhr, Maximilianeum, Saal 3, über Konsequenzen aus dem Jahresbericht 2018 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Der Ausschuss wird Fragen behandeln, wie beispielsweise: „Umsetzung der Energiewende in Bayern“ oder „Defizite bei der Überwachung von Heizölanlagen in Überschwemmungs- und Risikogebieten“.

Der Haushaltsausschuss formuliert in dieser Sitzung Beschlussanregungen für das Plenum. In der Regel fordert der Landtag von der Staatsregierung konkrete Maßnahmen, um die Empfehlungen des ORH umzusetzen, und/oder Berichte. Häufig werden in diesem Zusammenhang auch aktuelle haushaltspolitische Fragen erörtert. Die Beratungen sind öffentlich. Der vollständige ORH-Bericht 2018 und Kurzfassungen der einzelnen Fälle finden Sie hier.

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Pressesprecher