Unabhängigkeit ist Schlüssel effektiver Finanzkontrolle

„Externe Finanzkontrolle kann nur wirken, wenn Kontrolleur und Kontrollierte nicht identisch sind. Noch besser ist eine Unabhängigkeit des Kontrolleurs“, gratulierte Christoph Hillenbrand, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), in seiner Festrede zum 25-jährigen Jubiläum des Salzburger Landesrechnungshofs. Dessen Unabhängigkeit sieht er mit Inkrafttreten des Salzburger Landesrechnungshofgesetzes am 1. Juli 1993, also seit einem Vierteljahrhundert, gesichert. Der Festakt „25 Jahre Landesrechnungshof Salzburg“ fand am 20. Juni 2018 im Kuenburgsaal der Neuen Residenz in Salzburg in Anwesenheit der Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, des Landeshauptmann-Stellvertreters Dr. Christian Stöckl und zahlreicher weiterer Regierungsmitglieder statt.

Die Finanzkontrolle durch die Rechnungshöfe sei für die Funktionsfähigkeit unserer politischen Ordnung unabdingbar und eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Parlamente ihre vornehmste Aufgabe auch wahrnehmen können die Regierung zu kontrollieren. Unabhängigkeit bedeutet dabei laut Hillenbrand keineswegs, losgelöst von allen Bindungen nur eigenen Interessen und Neigungen folgen zu dürfen. Vielmehr liege in der Unabhängigkeit, die den Organen der externen Finanzkontrolle zukommt, eine große Verantwortung. Diese beziehe sich darauf, eine effektive Kontrolle sicherzustellen.

Die vollständige Festrede und weitere Informationen zum ORH sind im Internet unter www.orh.bayern.de abrufbar.