Präsident des Europäischen Rechnungshofs besucht ORH

Ansprache von Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofs, am 28.11.2017 in München.

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung zu dem heutigen Hofgespräch. Ich freue mich sehr, hier sprechen zu dürfen. Der Austausch mit den deutschen Landesrechnungshöfen, und auch besonders dem Bayerischen Obersten Rechnungshof, ist mir als dem deutschen Mitglied und Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs ein großes Anliegen. Unsere wechselseitigen Aufgabenbereiche sind auf vielfältige Weise vernetzt. Dies wurde auch auf der letzten Präsidentenkonferenz wieder deutlich.

Mein besonderer Dank gilt Ihnen, Herr Präsident, für den herzlichen Empfang, den Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen mir heute bereitet haben.

Ich möchte Ihnen heute die Strategie des Europäischen Rechnungshofs für die Jahre 20L8 bis 2020 skizzieren und erläutern. Der Hof hat sie unlängst, im Juli dieses Jahres, beschlossen. Sie steht unter dem Motto "Stärkung des Vertrauens durch externe Finanzkontrolle". Ich bin sicher, dass sich dieses Leitmotiv auch auf Ihre Arbeit hier in Bayern übertragen ließe.

So wie es bei vielen Organisationen gute Praxis ist, erstellt auch der Europäische Rechnungshof mehrjährige Pläne und setzt sich strategische Ziele. Als öffentliche Einrichtung muss der Hof regelmäßig neu bewerten, wie er seine Relevanz für die europäischen Bürgerinnen und Bürger steigern und einen Mehrwert erbringen kann.

Als externer Prüfer der EU hat der Hof den Auftrag, zur Verbesserung des EU-Finanzmanagements beizutragen sowie Rechenschaftspflicht und Transparenz zu fördern. Vor allem fungiert er als unabhängiger Hüter der finanziellen Interessen der Unionsbürger. Der Hof warnt vor Risiken, zeigt Unzulänglichkeiten aber auch Erfolge auf und erhöht dadurch schlussendlich die Sicherheit der politischen Entscheidungsfindung. Er gibt den politischen Entscheidungsträgern und den Legislativorganen der EU Hinweise darauf, wie die Verwaltung von EU-Politiken und -Programmen verbessert und dadurch sichergestellt werden kann, dass das Geld der Bürger sinnvoll und effektiv eingesetzt wird.

Beginnen möchte ich meine Erläuterungen mit einem kurzen Rückblick auf den Entstehungsprozess unserer neuen Strategie.

Um seinen Auftrag zu erfüllen, strategische Veränderungen zu bewirken und eine allgemeine Orientierung zu geben, verwendet der Hof seit 2008 mehrjährige Strategien. So folgte auf die Strategie 2008 bis 2012 die Strategie 2013 bis 20L7, und nunmehr die Strategie für die Jahre 20L8 bis 2020.

Die Vorbereitungsarbeit für die neue Strategie begann mit einer vorausschauenden Analyse des Prüfungsumfelds des Hofes. In diesem Zusammenhang wurden derzeitige und künftig zu erwartende wichtige politische Trends in der EU, Entwicklungen beim EU-Finanzmanagement sowie Entwicklungen im Prüfungsumfeld des Hofes wie z.B. neue Prüfungsmethoden und Technologien betrachtet.

Federführend für die Ausarbeitung der Strategie2018-2020 war eine Strategie-Arbeitsgruppe, der neben mir zwei weitere Mitglieder des Hofes sowie der Generalsekretär angehörten.

Entscheidend bei der Ausarbeitung der neuen Strategie war, dass es sich um einen partizipativen Prozess handelte. Wir haben ein starkes Gewicht auf interne wie externe Konsultationen gelegt. Nach außen wandte sich der Hof an Mitglieder des Europäischen Parlaments, Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der Europäische Kommission. Darüber hinaus aber auch sowohl an internationale Organisationen als auch an nicht-institutionelle Stakeholder wie Wissenschaftler, Think-tanks, Nichtregierungsorganisationen und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften. Punkte, die bei den regelmäßigen Kontakten mit den Hauptadressaten unserer Arbeit - etwa im Rahmen des jährlichen Entlastungsverfahrens der Europäischen Kommission - oder bei der jährlichen Prüfungsplanung zur Sprache kamen, wurden natürlich ebenfalls berücksichtigt.

Zur internen Konsultation gehörten natürlich der Meinungsaustausch unter den Mitgliedern des Hofes und zwischen den Prüfungskammern, aber auch drei Runden sogenannter Fokusgruppengespräche mit dem Personal des Hofes. Die Teilnahme an diesen Gruppen stand allen Mitarbeitern offen und wurde im Haus publik gemacht. Zusätzlich wurde der Entwurf des Strategiedokuments für einige Zeit zur internen Kommentierung freigegeben. Bei alldem stützte sich der Hof auf das von der INTOSAI-Entwicklungsinitiative erstellte Handbuch für strategische Planung.

Was waren die wichtigsten übergreifenden Erwägungen bei der Entwicklung der neuen Strategie und wo liest ihr Schwerpunkt?

lm Laufe des Ausarbeitungsprozesses kristallisierte sich recht schnell der Begriff des "Vertrauen" als Schwerpunkt unserer neuen Strategie heraus.

Am Anfang stand die Erkenntnis, dass die Jahre 2018 bis 2020 für die Europäische Union eine ganz entscheidende Periode sein werden, in der essenzielle Entscheidungen anstehen. Die Folgen der Finanzkrise, der Migrationsdruck an den Außengrenzen der EU, die internationale Sicherheitslage und die Herausforderungen des Klimawandels stellen die Union vor große Herausforderungen; und das in einer Zeit in der das Vereinigte Königsreich die Union verlässt. Diese Herausforderungen erfordern komplexe Lösungsansätze auf regionaler, nationaler und schließlich auch europäischer Ebene, Zentrales Element einer jeder Lösung ist letztlich deren Finanzierung. Die effektive Ressourcenverwendung gerät damit - gerade auch mit Blick auf den Brexit- noch stärker in den Fokus.

Damit die EU die sich stellenden Herausforderungen erfolgreich bewältigen kann, benötigt sie das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Dieses wiederum lässt sich nur gewinnen, wenn die Bürger Zugang zu klaren und verlässlichen Informationen darüber haben, was mit dem von der EU ausgegebenen Geld erreicht wird. Kann den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nicht unter Beweis gestellt werden, dass mit den Finanzmitteln und Maßnahmen der Union die gemeinsamen Herausforderungen in effektiver Weise angegangen und positive Ergebnisse erzielt werden, so wird ihr Vertrauen in die EU abnehmen. Die Union muss den Menschen, die in ihr leben, Antworten auf die sich heute stellenden Fragen liefern; und zwar dort, wo diesen Fragen auf europäischer Ebene besser begegnet werden kann als auf rein nationaler Ebene.

Der Hof ist der Ansicht, dass er bereits gut gerüstet ist, seinen Beitrag zu leisten, wenn es darum geht, den oben skizzierten Herausforderungen zu begegnen. Durch die von ihm ausgeübte externe Finanzkontrolle kann der Hof aufzeigen, was bei den Ausgaben und Tätigkeiten der EU funktioniert und was nicht, er kann die EU-Bürger bei der Beantwortung der Frage, ob die Institutionen der EU ihnen Ergebnisse liefern, unterstützen und so dazu beitragen, das Vertrauen in die EU zu stärken. In diesem Sinne müssen die Prüfungen des Hofes auch darauf eingehen, was den europäischen Bürgerinnen und Bürger, seinen in letzter Instanz wichtigsten Adressaten, Sorgen bereitet. Denn letztendlich geht es bei unserer Arbeit nicht nur um bloße Zahlen, sondern um Menschen.

Essentiell beider Strategieplanung ist aber der Blick in die Zukunft. Der Hof muss sicherstellen, dass er auch in Zukunft den von ihm geforderten Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen leistet - er muss "future-proof" sein. Daher plant der Hof eine Verbesserung seiner Produktpalette in den nächsten drei Jahren.

Was sind nun die strategischen Ziele des Hofes für den Zeitraum 2018 bis 2020?

Der Hof hat sich vier strategische Ziele gesetzt. Die ersten drei beziehen sich auf unsere Produkte, während der Schwerpunkt beim vierten Ziel darauf liegt, die Institution besser in die Lage zu versetzen, die ersten drei Ziele zu erreichen.

Das erste Ziel ist eine Verbesserung des Mehrwerts der Zuverlässigkeitserklärung mit Blick auf das heutige EU-Finanzmanagement. Positive Entwicklungen bei den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der von ihm zu prüfenden Stellen sind für den Hof eine Chance, die Zuverlässigkeitserklärung, die sogenannte DAS", neu zu überdenken. Der Hof legt jedes Jahr ein Prüfungsurteil zur Zuverlässigkeit der EU-Rechnungsführung sowie zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrundeliegenden Vorgänge vor. Dieser Jahresbericht ist das Hauptprodukt des Europäischen Rechnungshofes.

Für seinen DAS-Ansatz für die Jahre 2018 bis 2020 wird sich der Hof natürlich weiterhin voll und ganz an international anerkannten Rechnungsführungsgrundsätzen für den öffentlichen Sektor ausrichten. Gleichzeitig aber, und das ist das Neue, werden wir ausloten, inwieweit wir auf die von den von uns zu prüfenden Stellen bereitgestellten Daten und Ergebnisse ihrer Prüfarbeiten zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit ihrer Finanzen zurückgreifen und diese für unsere Arbeit nutzen können. Gleiches gilt für die von ihnen ergriffenen Korrekturmaßnahmen.

Die Zuverlässigkeitserklärung für das vergangene Jahr hat den positiven Trend bei der Entwicklung der Fehlerrate weiter bestätigt. Noch mehr, der Hof konnte zum ersten Mal ein eingeschränkt positives Prüfurteil erteilen. Wir sind daher zu der Ansicht gelangt, dass sich das Finanzmanagements der von uns zu prüfenden Stellen nunmehr in einem Maße verbessert hat, dass es uns erlauben könnte, schrittweise zu einem System der, wenn Sie so wollen, Kontrolle der Kontrolle übergehen zu können.

Dies wird zu einer Reduzierung der vom Hof selbst vorgenommenen Direktprüfung von Zahlungen führen und dadurch die Kosteneffizienz seiner Prüfungsarbeit im Hinblick auf die DAS erhöhen. In diesem Zusammenhang wird der Hof eine breit angelegte Neugestaltung seines Jahresberichts durchführen.

Warum machen wir das? Die Beantwortung dieser Frage leitet zum nächsten strategischen Ziel des Hofes über.

Denn das zweite Ziel ist die stärkere Fokussierung auf die Prüfung von Leistungsaspekten, also die Performance, von EU-Maßnahmen. Dies erfordert einen entsprechenden Einsatz der Ressourcen des Hofes. Derzeit bindet die Arbeit an dem Jahresbericht, einen Großteil unserer Ressourcen. Durch die oben skizzierte Neugestaltung des Jahresberichts werden die dringend benötigten Ressourcen freigesetzt, die wir brauchen, um unsere Tätigkeit verstärkt auf den Bereich der Performance-Prüfungen richten zu können.

Die Bedeutung der Fokussierung auf Performance-Prüfungen liegt auf der Hand. Natürlich müssen die Bürger Gewissheit über die Einhaltung der rechtlichen Regeln bei allen Ausgaben und Einnahmen der Union erlangen können. Dies zu gewährleisten, wird immer eine zentrale Aufgabe des Europäischen Rechnungshofes bleiben. Es ist aber für die meisten Bürgerinnen und Bürger von weitaus größerer Bedeutung, eine Antwort darauf zu erhalten, ob die Ausgaben und Maßnahmen der EU zu greifbaren Ergebnissen geführt haben. Also die Frage, wurden die mit der Verwendung der Steuermittel verfolgten Ziele auf effiziente Weise erzielt?

Bei seiner Arbeit wird der Hof unter anderem die folgenden Schwerpunkte setzen: Eine zentrale Frage bei der Beurteilung der Performance wird der Mehrwert von Maßnahmen auf EU-Ebene im Vergleich - soweit möglich - zu Maßnahmen auf anderer, nationaler Ebene sein. Wie müssen in der Lage sein, dringliche Fragen zu EU-Maßnahmen rasch beantworten zu können, damit die handelnden Personen und Institutionen dies bei ihren Entscheidungen berücksichtigen können. In diesem Zusammenhang werden wir auch verstärkt bewährte Praktiken hinsichtlich der Verwendung der Finanzmittel und der Umsetzung der Politiken der Union identifizieren und die Kenntnis hierüber fördern und erweitern. Dabei werden wir auch verstärkt Einblicke in geografische Unterschiede geben, um gegenseitige Lernprozesse zu fördern. Dies wird sich allerdings nicht auf einzelne Länder, sondern eher auf Ländergruppen oder Regionen beziehen. Schließlich werden wir auch die Qualität der Systeme, mit denen Betrug und Korruption beim Umgang mit EU-Mitteln verhindert und aufgedeckt werden sollen, überprüfen und bewerten.

Das dritte Ziel ist die Vermittlung klarer Aussagen für den Adressatenkreis des Hofes, seiner Stakeholder. Der Hof kann durch die Ergebnisse seiner Arbeit nur dann zur Stärkung des Vertrauens in die EU beitragen, wenn diese bei seinem Adressatenkreis, von dem für die politische Aufsicht zuständigen Europäischen Parlament bis hin zu den EU-Bürgern, auch tatsächlich ankommen. Zu den für eine Intensivierung der Kommunikation mit unseren Stakeholdern vorgesehenen Maßnahmen gehört u.a. Folgendes: Auf der Grundlage seiner Feststellungen in den verschiedenen Prüfgebieten wird der Hof zentrale Aussagen auch zu horizontalen Themen treffen, etwa im Rahmen sogenannter Landscape Reports. Ganz allgemein wird der Hof seine Berichte inhaltlich stärker auf die Informationsbedürfnisse der Stakeholder fokussieren. Geplant ist außerdem, besser über geplante und laufende Arbeiten zu kommunizieren und Briefing-Produkte herauszugeben, um die Wirkung der Arbeit des Hofes zu maximieren.

Das vierte Ziel schließlich ist die bessere Ausrichtung der Gesamtorganisation des Hofes auf seine Produkte. Nachdem der Hof vor kurzem eine organisationale Umstrukturierung vorgenommen hat, um seine Flexibilität zu erhöhen und die Prüfung noch mehr in den Mittelpunkt zu rücken, soll die neue Organisation nunmehr in den Dienst der Erreichung der drei vorstehend genannten Ziele gestellt werden. Dies bedeutet beispielsweise eine bessere Nutzung des beim Hof verfügbaren Wissensschatzes, indem die einzelnen Mitarbeiter besser miteinander vernetzt werden und ein besserer Austausch untereinander gefördert wird.

Daneben soll aber auch eine bessere Vernetzung und ein besserer Austausch mit Fachkreisen außerhalb des Hofs erfolgen. Ich selbst gehe mit der heutigen Veranstaltung hier voran und hoffe, dass Sie, meine Damen und Herren, dies aufgreifen werden. Aber auch die Nutzung der durch die moderne Informationstechnologie gebotenen Möglichkeiten für Innovationen in der Prüfungsarbeit, wie beispielsweise optimierte Verwendung von Big Data und Massenanalysen wollen wir nutzen. Letztlich müssen wir auch unsere Prüfungsplanung flexible und zeitnah auf die Entwicklungen in der Europäischen Union ausrichten.

Wie geht es nun weiter?

Der Hof hat begonnen, seine Stakeholder über seine neue Strategie zu informieren. Ich habe sie dem Europäischen Parlament Ende September zusammen mit dem Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2016 und unlängst dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Rates (ECOFIN) vorgestellt. Die Strategie bildet ein wichtiges Element des kontinuierlichen Dialogs, den der Hof mit seinen Stakeholdern führt.

Mittlerweile hat die Umsetzung der Strategie 2018 bis 2020 im Hof bereits begonnen. Eine Facharbeitsgruppe unter Vorsitz des Generalsekretärs hat im Rahmen der Umsetzung von Ziel 1 einen neuen Ansatz für die Erarbeitung des Jahresberichts erstellt. Dieser wurde bereits vom Hof angenommen und kommt erstmals bei der Arbeit im Hinblick auf den Jahresbericht 2018 zum Tragen.

Hinsichtlich der vier strategischen Ziele insgesamt hat der Hof einen Aktionsplan angenommen, in dem spezifische Maßnahmen ermittelt und allen Stellen entsprechende Aufgaben zugewiesen wurden. Die Arbeit an diesen Maßnahmen ist bereits angelaufen oder für nächstes Jahr geplant. Außerdem wird der Hof den jährlichen Programmplanungszyklus dafür nutzen, die Umsetzung seiner Strategie zu vollziehen und zu überwachen.

Die Strategie 2018-2020 dient auch dazu, die Mitarbeiter des Hofes aufzurufen, sich Gedanken zu machen, wie jeder für sich zum Erreichen der strategischen Ziele beitragen kann. Damit die Strategie greifbare Realität wird, muss jeder Einzelne seinen Beitrag leisten.

Meine Damen und Herren,

der Hof hat im Oktober im Beisein der Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie der Präsidentin Estlands, das derzeit die Präsidentschaft des Rates innehat, sein 40-jähriges Bestehen begangen. Durch seine Jahresberichte, seine vielen Sonderberichte, seine Stellungnahmen zu Legislativvorschlägen und seine Hinweise auf mögliche Risiken hat der Hof in den letzten Jahrzehnten zu erheblichen Verbesserungen im Finanzmanagement der EU beigetragen. Um dies auch weiterhin tun zu können, hat der Hof seine strategischen Ziele neu austariert, um einen Einblick in komplexe EU-Prozesse zu vermitteln und sie verständlich zu machen.

Indem der Hof aufzeigt, was bei den Ausgaben und Tätigkeiten der EU funktioniert und was nicht, trägt er dazu bei, die Funktionsweise der EU sowie die Art und Weise, wie sie verstanden wird, zu verbessern. Dies wiederum trägt dazu bei, dass der EU eher zugetraut wird, dass sie derzeitige und künftige Herausforderungen bewältigt. Mit der Umsetzung seiner neuen Strategie stellt der Hof darauf ab, den Mehrwert, den er für die politischen Entscheidungsträger und die Bürgerinnen und Bürger erbringt, noch zu steigern. In Zeiten scheinbar immer stärker um sich greifender gewollter Fehlinformationen und Manipulation von Informationen, wird unsere Arbeit bei den Rechnungshöfen noch wichtiger.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen allen für Ihr Interesse an der Arbeit des Europäischen Rechnungshofes und hoffe, dass ich Ihnen unsere neue Strategie etwas näherbringen konnte. Die Notwendigkeit der Vernetzung von regionaler, nationaler und europäischer Ebene gilt auch für die Rechnungshöfe. Ich hoffe und bin sicher, dass die heutige Veranstaltung hierzu einen wichtigen Beitrag leistet.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.