TNr. 02 Gesamthaushalt
Bereinigt um Kreditaufnahmen/-tilgungen, Rücklagenbewegungen und Verrechnungen standen den Einnahmen von 74.322,7 Mio. € (+ 5,0%) Ausgaben von 71.548,4 Mio. € (- 0,6%) gegenüber. Unter Berücksichtigung von haushaltstechnischen Verrechnungen wies der Haushalt einen positiven Finanzierungssaldo von 2.775,5 Mio. € aus.
2.1 Einnahmen und Ausgaben
Eine Bewertung der Einnahmen und der Ausgaben erfolgt anhand der bereinigten Einnahmen und Ausgaben. Hierfür werden nach dem sog. bundeseinheitlichen Berechnungsschema bei den Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben die Kreditaufnahmen und -tilgungen, die Zuführungen und Entnahmen aus Rücklagen sowie die haushaltstechnischen Verrechnungen abgezogen.[1]
Die bereinigten Ist-Einnahmen stiegen 2022 um 3,6 auf 74,3 Mrd. € (+ 5,0%). Grund hierfür waren insbesondere die höheren Steuereinnahmen. Die bereinigten Ist-Ausgaben gingen hingegen um 0,4 auf 71,5 Mrd. € (- 0,6%) zurück; dies war überwiegend auf die geringeren Ausgaben beim Sonderfonds Corona-Pandemie zurückzuführen.
Auf die einzelnen Veränderungen bei den Einnahmen und Ausgaben wird in den TNrn. 3 bis 11 näher eingegangen.
2.2 Finanzierungssaldo
Der Finanzierungssaldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der bereinigten Einnahmen und Ausgaben zuzüglich des Saldos der haushaltstechnischen Verrechnungen von 1,2 Mio. €. Er zeigt, wie sich die Haushaltslage entwickelt hat und macht deutlich, inwieweit ein Haushalt ohne Kreditaufnahmen und Entnahmen aus Rücklagen auskommt.
Der für 2022 geplante Finanzierungssaldo (Soll) verbesserte sich im Haushaltsvollzug um 11.333,1 Mio. € auf einen Finanzierungssaldo (Ist) von + 2.775,5 Mio. €. Ursache hierfür waren überwiegend die höheren Steuereinnahmen sowie die höheren Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen vom Bund im Sonderfonds Corona-Pandemie, da hierfür 2022 deutlich mehr vereinnahmt wurde als veranschlagt (vgl. Tabelle 3, HGr. 2).
[1] Vgl. Tabelle 3, Ist-Beträge der OGr. 32, 35, 38, 91 und 98.