Terminankündigung: Offene Fälle aus ORH-Berichten im Haushaltsausschuss

Am kommenden

Mittwoch, 04.06.2025, ab 09:15 Uhr, Konferenzsaal, Maximilianeum,

behandelt der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in einer Sitzung offene Fälle aus früheren Jahresberichten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 50 Fälle aus nahezu allen Bereichen der staatlichen Verwaltung.

Im Anschluss an die Sitzung wird der ORH auf seiner Website über die Beschlüsse des Haushaltsausschusses informieren.

Die Gesamtübersicht aller offenen Fälle auf früheren ORH-Berichten finden Sie hier.

Bei Fragen zu einzelnen Beiträgen steht Ihnen die Pressestelle des ORH gerne unter 089/28626-276 oder presse@orh.bayern.de zur Verfügung.

Hintergrund: Die Jahresberichte des ORH werden im Haushaltsausschuss beraten. Dieser schlägt dann dem Landtag Beschlüsse (Ersuchen, Kenntnisnahme oder Missbilligung) zu den einzelnen Berichtsbeiträgen sowie die Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung und des Jahresberichts vor. Hat der Landtag die Staatsregierung zu einzelnen Prüfungsergebnissen um weitere Maßnahmen ersucht, überprüft er in der Regel einmal im Jahr in Zusammenarbeit mit dem ORH, ob die jeweiligen Beschlüsse auch umgesetzt worden sind. Dieses gesonderte Verfahren des Landtags, an dem der ORH beteiligt ist, kann sich im Einzelfall auch über mehrere Jahre hinziehen.