Der Bayerische Oberste Rechnungshof - Bayerischer Oberster Rechnungshof

Jahresbericht 2021

Am 23.03.2021 veröffentlichte der ORH den Jahresbericht 2021

Allgemeine Feststellungen

Allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zum Haushaltsvollzug.

Ausgewählte aktuelle Entwicklungen

Ausgewählte aktuelle Entwicklungen der Haushaltslage und Ausblick

Mehrere Ressorts

Prüfungsergebnisse aus mehreren Ressorts

Inneres, Sport und Integration

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

Finanzen und Heimat

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Ernährung, Landwirtschaft, Forsten

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Wohnen, Bau und Verkehr

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Familie, Arbeit und Soziales

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

Umwelt und Verbraucherschutz

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Gesundheit und Pflege

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Wissenschaft und Kunst

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

Bürgerservice

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Neuigkeiten

28.07.2021: Hochschulen zukunftsfähig machen

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat Mängel beim IT-Einsatz und bei der Personalverwaltung der Universitäten festgestellt, insbesondere beim Informationssicherheitsmanagement und bei der Digitalisierung in der Personalverwaltung. Der ORH empfiehlt in zwei Beratenden Äußerungen zum IT-Einsatz sowie zur Personalverwaltung vor allem eine Optimierung des IT-Einsatzes, eine Verbesserung der Informationssicherheit, klare personalrechtliche Vorgaben, eine höhere Qualitätssicherung in der Personalverwaltung sowie eine engere Zusammenarbeit der Hochschulen.

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21.07.2021: Staatliche Zuschüsse an die Fraktionen im Landtag

Im Jahr 2020 flossen 22,7 Millionen Euro aus Steuermitteln als Zuschüsse an die Fraktionen des Bayerischen Landtags. Die Fraktionen gewähren hiermit u.a. Zulagen an Mitglieder mit besonderen Funktionen. Der Anteil der Abgeordneten mit solchen Funktionszulagen lag zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode bei 32,2%, bei einer Fraktion sogar bei 90%. Der ORH hat empfohlen, die Anzahl der Funktionszulagen stärker zu beschränken. Der ORH stellte zudem fest, dass das Fraktionsgesetz keine hinreichend einheitliche und vergleichbare Handhabung für die Verwendung der Zuschüsse gewährleistet.

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28.07.2021: Hochschulen zukunftsfähig machen

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21.07.2021: Staatliche Zuschüsse an die Fraktionen im Landtag

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