Medieninformationen

  • 12.11.2024

    Finanzierung überprüfen und Einsparmöglichkeiten nutzen

    ORH legt Beratende Äußerung zur Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) vor

    Mit einem Anteil von 26 Mio. € jährlich aus dem Rundfunkbeitrag ist die BLM die finanzstärkste Landesmedienanstalt Deutschlands. Sie ist nach Ansicht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) seit vielen Jahren strukturell überfinanziert. In seiner Beratenden Äußerung empfiehlt der ORH daher, das bestehende Finanzierungssystem zu überdenken und die Aufgaben der BLM zu überprüfen. Bei der Höhe der Gehälter sollte sich die BLM generell am öffentlichen Dienst orientieren.

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  • 23.10.2024

    Mehr Transparenz bei Gesamtkosten für U6-Verlängerung

    ORH legt Beratende Äußerung zur Finanzierung und Steuerung der U-Bahn Martinsried Projektmanagement GmbH & Co. KG vor

    Was kostet die Verlängerung des Münchner U-Bahn-Netzes um rd. 1 km nach Martinsried bis zur Fertigstellung? Das Parlament als Haushaltsgesetzgeber hat darüber keine ausreichenden Informationen. Aktuell ist nur der Teil der Projektkosten für die Schieneninfrastruktur in Höhe von mindestens 212 Mio. € beziffert. Weitere Kosten des Gesamtprojekts, z.B. für die Park-and-Ride-Anlage oder die Fahrzeuganschaffung, sind bislang nicht bekannt. Deren Übernahme hat der Freistaat aber - jedenfalls teilweise - zugesagt. In seiner Beratenden Äußerung mahnt der ORH mehr Transparenz gegenüber dem Landtag an; schließlich bindet das Projekt U-Bahn Martinsried Haushaltsmittel über mehrere Jahre, ja sogar über mehrere Legislaturperioden hinweg.

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  • 16.10.2024

    Haushaltsausschuss und ORH arbeiten eng zusammen

    Informationsbesuch des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags beim ORH

    Am 15. Oktober 2024 besuchte der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags - wie traditionell zu Beginn der Legislaturperiode - den Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH). Der 2023 neu zusammengesetzte Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags informierte sich über Struktur, Organisation und Arbeitsweise des ORH. Im Mittelpunkt standen das gegenseitige Kennenlernen und der Dialog.

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  • 19.09.2024

    Stabwechsel beim Rechnungsprüfungsamt Augsburg

    Bernd Dörfler übergibt Amtsleitung an Bernhard Schelkle

    Bernd Dörfler, der seit August 2021 das Staatliche Rechnungsprüfungsamt in Augsburg leitet, erhielt heute von der Präsidentin des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Heidrun Piwernetz, seine Urkunde über die Ruhestandsversetzung mit Ablauf des 30.09.2024. Die Nachfolge tritt zum 01.10.2024 Bernhard Schelkle an.

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