Internationale Zusammenarbeit

Immer wichtiger wird die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof (ERH), der seinen Sitz in Luxemburg hat. Diese Form der Zusammenarbeit ist in Art. 248 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft geregelt. Dort heißt es u.a.: „Der Rechnungshof und die einzelstaatlichen Rechnungsprüfungsorgane arbeiten unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit vertrauensvoll zusammen.“ Geregelt ist auch, dass die nationalen Rechnungshöfe an Prüfungen des ERH teilnehmen können. Es besteht unter den deutschen Rechnungshöfen Einigkeit, dass die Zusammenarbeit mit dem ERH verbesserungsbedürftig ist. Um dies zu erreichen, wurde eine „Arbeitsgruppe Europa“ unter Federführung des Bundesrechnungshofs gegründet, die im Dezember 2004 erstmals tagte. Ihr Auftrag ist, die Grundsätze der Zusammenarbeit mit dem ERH kritisch zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen.

Daneben pflegt der ORH Kontakte mit verschiedenen ausländischen Rechnungshöfen. Dies geschieht oft auch in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn. Die Projekte reichen hier von reinem Informationsaustausch bis hin zu konkreter Aufbauhilfe. Immer wieder ist der ORH auch Ziel ausländischer Besuchergruppen, die sich ein Bild über die Arbeit der bayerischen Finanzkontrolle verschaffen wollen. So waren in der Vergangenheit Delegationen

  • aus dem südlichen Afrika (2009)
  • aus China (2013), (2011), (2008)
  • aus Ghana (2006),
  • aus Kolumbien (2013),
  • aus Namibia (2006),
  • des Verbandes der Obersten Rechnungskontrollbehörden Lateinamerikas und der Karibik - OLACEFS (2012)
  • aus der Schweiz (Zürich; 2007),
  • aus der Ukraine (2013-I, 2013-II, 2014, 2015 und 2023),
  • aus Vietnam (2007)

und anderen Ländern Gast im ORH.

Auch bei konkreten Prüfungen gibt es Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit anderen Finanzkontrollbehörden. So wurde 2012 das Erhaltungsmanagement der Landes- und Staatsstraßen zeitgleich und inhaltlich abgestimmt vom Rechnungshof Österreich und dem ORH geprüft. Über die Prüfungsergebnisse berichtete der Rechnungshof Österreichs im August 2013    (Bericht für Salzburg, Bericht für Kärnten, Bericht für Tirol).