Aktuelles:
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© ORH 16.07.2025Neue Leiterin für das Rechnungsprüfungsamt Bayreuth
Michaela Stapelfeld folgt auf Clemens Helldörfer
Michaela Stapelfeld wird ab 1. August 2025 neue Leiterin des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Bayreuth. Die Präsidentin des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Heidrun Piwernetz, überreichte der gebürtigen Oberfränkin die Bestellungsurkunde und gratulierte. „Michaela Stapelfeld ist eine erfahrene und kompetente Persönlichkeit, die die ausgezeichnete Arbeit des Amtes mit Engagement fortsetzen wird“, so Piwernetz. Stapelfeld tritt die Nachfolge von Clemens Helldörfer an, der nach vier Jahren als Amtsleiter in den Ruhestand gegangen ist.
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© ORH 25.06.2025Offene Fälle im Haushaltsausschuss
Tempo bei der Transparenz bei Förderungen angemahnt
In den Sitzungen des Haushaltsausschusses des Landtags am 04.06. und am 25.06.2025 standen die offenen Fälle (sog. Altfälle) aus den Jahresberichten 2013 bis 2024 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) auf der Tagesordnung. In 15 Fällen sahen die Abgeordneten weiteren Handlungsbedarf. Bei 31 Fällen waren sich Haushaltsauschuss und ORH einig, dass die Staatsregierung die Beschlüsse nun im Wesentlichen umgesetzt hat.
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© ORH 24.06.2025Mitnahmeeffekte und wenig Akzeptanz bei Versicherung gegen Wetterrisiken in der Landwirtschaft
Das Landwirtschaftsministerium fördert seit 2023 Prämien für Versicherungen gegen mehrere Wetterrisiken im Paket, wie z.B. Hagel, Frost und Trockenheit. Solche Mehrgefahrenversicherungen (MGV) wurden in den Förderjahren 2023 und 2024 mit 12 bzw. 15 Mio. € unterstützt. Die Versicherungsunternehmen gehen davon aus, dass die MGV dauerhaft subventioniert werden müssen. In seiner Beratenden Äußerung kritisiert der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) die Ausgestaltung der Förderung und warnt vor systembedingten Mitnahmeeffekten. Vor dem Hintergrund der geplanten Erhöhung der Förderung von derzeit 17 Mio. € pro Jahr auf 25 Mio. € in 2027 mahnt der ORH einen effizienten Finanzmitteleinsatz an.
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© ORH 12.06.2025Ein bisschen Wehmut in Haushaltsausschuss-Sitzung zu offenen Fällen aus früheren ORH-Jahresberichten
Für den ORH waren zum letzten Mal in einer Sitzung des Haushaltsauschusses Frau Vizepräsidentin Susanne Frank und Herr Ministerialdirigent Karlheinz Windsheimer, Abteilungsleiter A. Beide werden sich Ende des Monats in den verdienten Ruhestand verabschieden. So kam zu Beginn der vergangenen Sitzung zu den offenen Fällen aus früheren ORH-Berichten ein wenig Wehmut auf, als sie ihren Kolleginnen und Kollegen sowie den Abgeordneten des Haushaltsausschusses für das Miteinander in den vergangenen Jahren herzlich dankten.
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© wichayada - stock.adobe.com 14.05.2025Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung im Fokus
Haushaltsausschuss fasst Beschlüsse zum ORH-Bericht 2025
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute unter Vorsitz von MdL Josef Zellmeier den im April vorgelegten Jahresbericht 2025 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) beraten. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben sich insbesondere mit den 16 einzelnen Prüfungsergebnissen des ORH befasst und die Staatsregierung in allen Fällen zum Handeln aufgefordert. Der ORH bescheinigt der Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt wieder eine geordnete Haushalts- und Wirtschaftsführung.
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Bayerischer Oberster Rechnungshof
Der ORH ist eine der Staatsregierung gegenüber unabhängige oberste Staatsbehörde.
Er hat seinen Sitz in München.
Der ORH erfüllt die ihm von der Bayerischen Verfassung übertragene Aufgabe, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates einschließlich seiner Betriebe und Sondervermögen zu prüfen.