TNr. 18 Entwicklung des Gesamtsolls
Gesamtsoll ist die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben und der aus dem Vorjahr übertragenen Ausgabereste. Das Gesamtsoll stieg im Zeitraum 2014 bis 2020 kontinuierlich an. 2021 ging das Gesamtsoll zurück, bevor es 2022 wieder anstieg. Nach einem leichten Rückgang 2023 stieg das Gesamtsoll 2024 wieder um 0,5 auf 86,0 Mrd. €.
Der Freistaat erstellt den Jahresabschluss als sogenannter Soll-Abschluss.[1] Dabei werden die zur Deckung der Ausgabereste erforderlichen Einnahmereste mit ins nächste Haushaltsjahr übertragen (vgl. TNr. 1.3). Die so finanzierten Ausgabereste des Vorjahres können zusätzlich zum Ansatz im jeweils aktuellen Haushaltsplan in Anspruch genommen werden (vgl. TNr. 17).
Die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben und der aus dem Vorjahr übertragenen Ausgabereste (Vorjahresrest) wird als „Gesamtsoll“ bezeichnet.
2014 bis 2020 hat sich das Gesamtsoll kontinuierlich erhöht. Die Steigerung des Gesamtsolls lag zwischen 2,1 und 21,6%. Der massive Anstieg des Gesamtsolls 2020 ist überwiegend auf die zusätzlichen Soll-Ausgaben aufgrund der Corona-Pandemie (20,0 Mrd. €) zurückzuführen. Nachdem das Gesamtsoll 2021 zurückging (-6,5%), stieg es 2022 wieder um 2,8 auf 85,7 Mrd. € (+3,4%) an. 2023 ging das Gesamtsoll leicht um 0,2 auf 85,5 Mrd. € (-0,2%) zurück. Hauptgrund hierfür war, dass sowohl die Soll-Ausgaben als auch die Ausgabereste für Corona-Maßnahmen (grüne Säulen) insgesamt deutlich zurückgegangen sind (-6,8 Mrd. €). Allerdings sind die Soll-Ausgaben 2023 ohne die beiden Kap. 13 18 und 13 19 und ohne den Härtefallfonds Bayern (Kap. 13 23) deutlich um 3,7 auf 69,4 Mrd. € (+5,6%) gestiegen (dunkelblaue Säule). Dies ist u.a. auf höhere Ausgaben für den Kommunalen Finanzausgleich (+0,6 Mrd. €), auf zusätzliche Ausgaben für das „Deutschlandticket“ (+0,6 Mrd. €) sowie auf höhere Ausgaben für Ausgleichsleistungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen (Bestellentgelte) für gemeinwirtschaftliche Schienenpersonennahverkehrsleistungen (+0,2 Mrd. €) zurückzuführen. Auch die Ausgabereste ohne die beiden Kap. 13 18 und 13 19 (hellblaue Säule) sind deutlich um 1,2 auf 10,5 Mrd. € (+13,3%) gestiegen.
2024 ist das Gesamtsoll wieder um 0,5 auf 86,0 Mrd. € angestiegen, da die mit dem Haushalt 2024 geplanten Soll-Ausgaben um 2,3 Mrd. € angestiegen sind (vgl. TNr. 16.3). Die Vorjahresreste gingen insgesamt um 1,7 auf 12,4 Mrd. € (vgl. TNrn. 1.2 und 17) zurück, was überwiegend auf den Abbau der Ausgabereste beim Sonderfonds Corona-Pandemie (grüne Säulen) zurückzuführen ist. Die Ausgabereste ohne die Kap. 13 19 und 13 23 (hellblaue Säule) stiegen um 0,2 auf 10,7 Mrd. € (+1,8%).
[1] Art. 25 BayHO.