TNr. 18 Entwicklung des Gesamtsolls

Gesamtsoll ist die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben und der aus dem Vorjahr übertragenen Ausgabereste. Nach einem leichten Rückgang 2023 stieg das Gesamtsoll 2024 wieder um 0,5 Mrd. € und 2025 um weitere 1,6 auf 87,6 Mrd. €.

Der Freistaat erstellt den Jahresabschluss als sogenannten Soll-Abschluss.[1] Dabei werden die zur Deckung der Ausgabereste erforderlichen Einnahmereste in das nächste Haushaltsjahr übertragen (vgl. TNr. 1.3). Die so finanzierten Ausgabereste des Vorjahres können zusätzlich zum Ansatz im jeweils aktuellen Haushaltsplan in Anspruch genommen werden (vgl. TNr. 17).

Abbildung 14 Zusammensetzung des Gesamtsolls — © ORH

Die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben und der aus dem Vorjahr übertragenen Ausgabereste (Vorjahresrest) wird als „Gesamtsoll“ bezeichnet.

Abbildung 15 Entwicklung des Gesamtsolls — © ORH

2015 bis 2020 hat sich das Gesamtsoll kontinuierlich erhöht. Die Steigerung des Gesamtsolls lag zwischen 5,6 und 21,6%. Der massive Anstieg des Gesamtsolls 2020 ist überwiegend auf die zusätzlichen Soll-Ausgaben aufgrund der Corona-Pandemie (20,0 Mrd. €) zurückzuführen. Nachdem das Gesamtsoll 2021 zurückging (-6,5%), stieg es 2022 wieder um 2,8 auf 85,7 Mrd. € (+3,4%) an. 2023 ging das Gesamtsoll leicht um 0,2 auf 85,5 Mrd. € (-0,2%) zurück, bevor es 2024 wieder um 0,5 auf 86,0 Mrd. € anstieg. Hauptgrund hierfür war, dass die Soll-Ausgaben insgesamt wieder angestiegen sind (+2,3 Mrd. €). Dies ist u.a. auf höhere Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern (+0,4 Mrd. €), für Ausgleichsleistungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen (Bestellentgelte) für gemeinwirtschaftliche SPNV-Leistungen (+0,4 Mrd. €) sowie für die Förderung von Kindertageseinrichtungen (+0,4 Mrd. €) zurückzuführen. Dagegen sind die Vorjahresreste - insbesondere im Bereich des Sonderfonds Corona-Pandemie und des Härtefallfonds Bayern - insgesamt zurückgegangen (-1,7 Mrd. €).

2025 ist das Gesamtsoll erneut um 1,6 auf 87,6 Mrd. € angestiegen, da die mit dem Haushalt 2025 geplanten Soll-Ausgaben um 3,1 Mrd. € angestiegen sind. Grund hierfür sind insbesondere höhere Personalausgaben (+1,7 Mrd. €) sowie höhere Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern (+0,4 Mrd. €), für Ausgleichsleistungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen (Bestellentgelte) für gemeinwirtschaftliche SPNV-Leistungen (+0,4 Mrd. €) sowie für die Förderung von Kindertageseinrichtungen (+0,4 Mrd. €). Die Vorjahresreste gingen um 1,7 auf 10,8 Mrd. € (vgl. TNrn. 1.2.1 und 17) zurück, was überwiegend auf den Abbau der Ausgabereste beim Sonderfonds Corona-Pandemie (grüne Säulen) zurückzuführen ist.

[1] Art. 25 BayHO.