Prüfungsgebiet V
Prüfungsgebiet V prüft ressortübergreifend und zusammen mit den Staatlichen Rechnungsprüfungsämtern Regensburg, Ansbach und Augsburg die Organisation staatlicher Einrichtungen, deren Informations- und Kommunikationstechnik und die Digitalisierung.
Organisation
Die Aufgaben der Staatsverwaltung sind komplex, vielgestaltig und zunehmend von schnellen äußeren Veränderungen sowie technologischen Entwicklungen geprägt (z.B. Digitalisierung, Zukunftstechnologien, KI). Effektive und effiziente Organisationsstrukturen sind die Grundlage für eine wirtschaftliche Aufgabenerledigung. Verwaltungen müssen deshalb das Optimierungs- und Digitalisierungspotenzial ihrer Arbeitsprozesse unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausschöpfen.
Informations- und Kommunikationstechnik (IT)
Die Informations- und Kommunikationstechnik ist für die Bayerische Staatsverwaltung eine wichtige Grundlage. Nahezu jeder Arbeitsplatz und jedes Verwaltungshandeln ist direkt oder indirekt auf eine funktionsfähige, effektive IT-Infrastruktur angewiesen. Die strategischen Ziele der Staatsverwaltung bedingen maßgeblich einen effektiven IT-Einsatz, insbesondere ist für die Digitalisierung der Staatsverwaltung eine leistungsfähige und sichere IT unentbehrlich.
Das am 01.08.2022 in Kraft getretene Bayerische Digitalgesetz und der von der Staatsregierung im März 2023 beschlossene Digitalplan enthalten wichtige Vorgaben. Die geltende IuK-Landesstrategie will den IT-Einsatz optimieren, sie setzt wesentlich auf die Konsolidierung und Verbesserung der IT-Infrastrukturen vor allem in den Bereichen Datennetze, zentrale Dienste (z.B. E-Mail, Internetzugang, Verzeichnisse) sowie fachspezifische und übergreifende Anwendungen. Von besonderer Bedeutung sind die IT-Organisation und -Steuerung, die Konsolidierung der dezentralen IT-Betriebsstätten in leistungsfähige zentrale Rechenzentren sowie die digitale Erschließung.
Der Oberste Rechnungshof begleitet diese Entwicklung in Form von Prüfungen, Gutachten und Beratenden Äußerungen. Hierbei zeigt er Defizite, Fehlentwicklungen, aber auch Chancen auf. Er engagiert sich zusätzlich durch die Mitarbeit in verschiedenen Gremien auf nationaler und bayerischer Ebene.
Aufgaben und Schwerpunkte:
- Proaktive Begleitung bei der Umsetzung IT-strategischer Ziele
- Begleiten der Umsetzung von Maßnahmen für die Verwaltungsorganisation
- Aufzeigen von Defiziten, Fehlentwicklungen und Chancen durch Prüfen und Beraten
- Zusammenarbeit mit den Rechnungshöfen des Bundes und der Länder im Arbeitskreis Organisation und Informationstechnik
Prüfungsthemen
Jahresberichtsbeiträge des PG V der letzten Jahre waren unter anderem:
- Gerichtliches Mahnverfahren (ORH-Bericht 2023 TNr. 47)
- Elektronische Zahlungsabwicklung in der Staatsverwaltung (ORH-Bericht 2022 TNr. 47)
- IT-Verbünde (ORH-Bericht 2022 TNr. 44)
- Reisekostenwesen an Hochschulen (ORH-Bericht 2021 TNr. 57)
- Videokonferenzanlagen (ORH-Bericht 2020 TNr. E12)
- Softwarelizenzmanagement in der Staatsverwaltung (ORH-Bericht 2020 TNr. E11)
- IT an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (ORH-Bericht 2018 TNr. 47)
- Aufgaben der Staatlichen Schulämter (ORH-Bericht 2018 TNr. 36)
Das PG V hat folgende Beratende Äußerungen an Landtag und Staatsregierung erstellt oder daran mitgewirkt:
- IT-Einsatz an Universitäten
- Personalverwaltung an Universitäten
- IT-Projekt Amtliche Schuldaten und Amtliche Schulverwaltung
- KONSENS - Ziele konsequent verfolgen
Das PG V hat auf Ansuchen der Staatsregierung folgende Gutachten erstellt oder daran mitgewirkt:
- Gutachten zur Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung vom Februar 2016
- Stellungnahme der Landesrechnungshöfe zur Kostenkalkulation der Länder zum Zensus 2011 vom April 2009
- Gutachten zu den Möglichkeiten der Optimierung der strategischen Steuerung der Informations- und Kommunikationstechnik sowie des Rechenzentrumsbetriebs (IuK-Gutachten) vom Juli 2008