Prüfungsgebiet X
Das Prüfungsgebiet X ist für Rundfunk, Medien und Kultur sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zuständig.
Rundfunk, Medien
Im Bereich Rundfunk zählt hierzu die Prüfung des Bayerischen Rundfunks (BR) nach Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Ferner ist das Prüfungsgebiet zuständig für die in Bayern ansässigen Gemeinschaftseinrichtungen der ARD (z.B. Programmdirektion Erstes Deutsches Fernsehen, München) und die Beteiligungen des BR (z.B. Bavaria Film GmbH).
Seit 2009 sind die Rechnungshöfe zuständig für die Kontrolle marktkonformen Verhaltens der Tochtergesellschaften öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten.
In regelmäßigen Abständen erstellt Prüfungsgebiet X für den Bayerischen Landtag einen Bericht zur finanziellen Situation des BR. Darin werden neben den Haushaltszahlen des BR die wesentlichen Ergebnisse der vorangegangenen Prüfungen veröffentlicht.
Die Mitarbeiter des Prüfungsgebiets bearbeiten auch Angelegenheiten der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, der der ehemalige Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, Christoph Hillenbrand, angehört.
Des Weiteren ist das Prüfungsgebiet zuständig für die Prüfung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, die als öffentlich-rechtliche Trägerin die privaten Hörfunk- und Fernsehanbieter in Bayern lizenziert und beaufsichtigt, sowie von deren Tochtergesellschaften.
Ausgaben zur Film- und Medienförderung aus dem Staatshaushalt, die in die Zuständigkeit der Staatskanzlei bzw. des Staatsministeriums für Digitales fallen, werden ebenso geprüft.
Berichte (2021 bis 2023)
Ältere Berichte
- Förderung der Bayerischen Akademie für Fernsehen e.V. (ORH-Bericht 2018 TNr. 49)
- Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks vom 22.03.2018
- Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks vom 10.02.2016
Kultur
Inhaltliche Schwerpunkte der Prüfungszuständigkeit im Kulturbereich sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
- staatliche Museen und Sammlungen
- Haus der Bayerischen Geschichte, Augsburg
- Museen der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen Bayerns
- Botanischer Garten München-Nymphenburg
- Staatstheater und Staatsorchester
- Deutsches Museum
- Germanisches Nationalmuseum, Nürnberg
- Zuwendungen an nichtstaatliche Museen in Bayern
- Zuwendungen an kommunale oder private Theater und Orchester
- Zuwendungen an Sing- und Musikschulen, Laienmusik sowie Musikakademien
- Zuwendungen für künstlerische Musikpflege, sowie Begabten- und Nachwuchsförderung im Bereich Musik und Tanz
Unter die Prüfungszuständigkeit des PG X im Kulturbereich fällt auch die vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu verantwortende Erinnerungskultur. Hierzu zählen z.B. die Stiftung Bayerische Gedenkstätten und die Ausstellung im Dokumentationszentrum Obersalzberg.
Bericht 2024
- Corona-Hilfsprogramme Kunst und Kultur (ORH-Bericht 2024 TNr. 45)
Berichte (2021 bis 2023)
- Barrierefreiheit in staatlichen Museen und geförderten öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (ORH-Bericht 2023 TNr. 44)
- Pavillon der Bayerischen Landesausstellung 2018 in Ettal (ORH-Bericht 2022 TNr. 45)
Ältere Berichte
- Förderung nichtstaatlicher Theater (ORH-Bericht 2020 TNr. E26)
- Zuwendungen für Veranstaltungen der künstlerischen Musikpflege (ORH-Bericht 2018 TNr. 38)
- LEADER-Förderprogramm: Zielerreichung bei nichtstaatlichen Museen (ORH-Bericht 2017 TNr. 38)
- Mängel in der Haushalts- und Wirtschaftsführung beim Staatstheater am Gärtnerplatz (ORH-Bericht 2016 TNr. 33)
- Förderung von Kinder- und Jugendtheatern (ORH-Bericht 2014 TNr. 16)
- Staatliche Zweigmuseen und Zweiggalerien (ORH-Bericht 2011 TNr. 26)
Wirtschaft, Energie und Technologie
Die Prüfungen des ORH reichen in diesem Bereich von den Corona-Finanzhilfen bis hin zur Technologie-, Forschungs-, Struktur- und Tourismusförderung. Zentrale Themen stellen auch die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft, der Energie und der Landesentwicklung dar.
Das Wirtschaftsministerium übt die Aufsicht über die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern aus. Ihm zugeordnet ist die Eich- und Beschussverwaltung.
Berichte (2021 bis 2023)
- Barrierefreiheit in staatlichen Museen und geförderten öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (ORH-Bericht 2023 TNr. 44)
- Corona-Soforthilfen (ORH-Bericht 2022 TNr. 53)
- Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (ORH-Bericht 2021 TNr. 50)
Ältere Berichte
- Kampagnen im Bereich Energie (ORH-Bericht 2019 TNr. 47)
- Einsatz von Projektträgern bei der Förderabwicklung (ORH-Bericht 2019 TNr. 46)
- Förderprogramme zur Energiewende (ORH-Bericht 2018 TNr. 48)
- Fördermittelcontrolling (ORH-Bericht 2017 TNr. 37)
- Zentrum ohne Gründer? (ORH-Bericht 2010 TNr. 25)
- Bayerisches Technologieförderungs-Programm (ORH-Bericht 2010 TNr. 24)