Prüfungsgebiet II
Das Prüfungsgebiet II des Bayerischen Obersten Rechnungshofs prüft die Einnahmen und Ausgaben in den Geschäftsbereichen des
Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales und des
Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.
Die Maßstäbe für die Prüfungen sind die Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns.
Familie, Arbeit und Soziales
Im Mittelpunkt der Prüfungen stehen hier insbesondere die vielfältigen gesetzlichen und freiwilligen Leistungen des Staates für Kinder, Jugendliche, Familien, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung sowie im Bereich Arbeit und Beruf.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Prüfung der Ausgaben für die Unterbringung psychisch kranker Straftäter.
Geprüft werden das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und die nachgeordneten Behörden, insbesondere das Zentrum Bayern Familie und Soziales.
Beiträge betreffend Prüfungen, die zuletzt in Jahresberichten des ORH veröffentlicht wurden:
- Förderung des Behindertensports (ORH-Bericht 2024 TNr. 57)
- Jugendförderung und Förderung der landesweit tätigen Jugendverbände durch den Bayerischen Jugendring (ORH-Bericht 2023 TNr. 61)
- Kosten des Maßregelvollzugs (ORH-Bericht 2022 TNr. 60)
- Verfahren zur Feststellung der Behinderung (ORH-Bericht 2021 TNr. 53)
Gesundheit und Pflege
Im Mittelpunkt der Prüfungen stehen hier insbesondere die freiwilligen Leistungen des Staates in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege und Hospiz, Prävention und Gesundheitsschutz sowie der Bereich Krankenhauswesen (ohne Universitätsklinika).
Geprüft werden das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und die nachgeordneten Behörden, insbesondere das Landesamt für Pflege und das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – Bereich Gesundheit.
Beiträge betreffend Prüfungen, die zuletzt in Jahresberichten des ORH veröffentlicht wurden:
- Steuerung des Deutschen Herzzentrums München (ORH-Bericht 2024 TNr. 43)
- Kostenerstattung für Impfzentren (ORH-Bericht 2024 TNr. 59)
- Gewährung von Vorhaltepauschalen für Privatkliniken (ORH-Bericht 2023 TNr. 63)
- Verpflegungspauschale für Beschäftigte von Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen (ORH-Bericht 2022 TNr. 61)
- Förderung innovativer medizinischer Versorgungskonzepte (ORH-Bericht 2021 TNr. 55)